Die aktuelle Stunde wird abgehalten

Frage Herr Petri

Die Apothekerin aus Breithardt hat bemängelt, dass die Schließung im Blättche veröffentlicht war ohne dass dies vorab mit ihr kommuniziert wurde.

Antwort:

Die Versorgung ist auch Aufgabe der Gemeinde, daher wurde so gehandelt. Ein Gespräch zur Konfliktlösung hat aber zwischenzeitlich stattgefunden.

Frage Herr S. Willsch:

Sieht der Bürgermeister hier die Schuld bei der Apothekerin?

Antwort:

Nein. Es geht auch nicht um Schuld. Apotheken haben einen öffentlichen Auftrag, daher sah Bürgermeister sich hier in der Pflicht.

Frage Herr Köhler:

Die Apothekerin habe kommuniziert es gäbe einen Nachfolger.

Antwort:

Nein, es gibt keinen Nachfolger. Es gibt lediglich Personen die als potenzielle Nachfolger gesehen werden.

Frage Herr Dr. Spath:

Im Sachstandsbericht über die IKZ mit Heidenrod wird keine IKZ der Bauabteilungen kommuniziert. Ist es nicht gerade hier wichtig?

Antwort:

Eine IKZ wird für alle Abteilungen und Bereiche geprüft.

Frage Herr Stettler:

Irritation darüber dass der Bericht des Gemeindevorstandes so kurz ausgefallen ist. Es gäbe viele Punkte die hätten angesprochen werden müssen, z.B. Sachstand Giganetz, Sachstand Sanierung Wiesbadener Straße.

Antwort:

Der Bericht heute war so kurz weil er das letzte mal so ausführlich war.

In Sachen Giganetz gibt es keine Änderungen zum letzten Bericht, es werden weiterhin Dienstleister gesucht.

Die Wiesbadener Straße liegt in der Zuständigkeit von Hessen Mobil. Hierzu gibt es keine neuen Infos.

Frage Herr Köhler:

Zu Freiflächenphotovoltaik sollte zum 30.04. ein Bericht erfolgen. Dieser liegt aber nicht vor. Wie ist der Sachstand?

Antwort:

Ein Entwurf ist in Arbeit. Es ist geplant diesen in der nächsten Sitzung des WA/HFA vorzulegen.

Frage Herr Hahn:

Grundsteuerrefom ab 2025. Gibt es Mehrbelastungen für Bürger?

Antwort:

Mit diesem Thema haben sich die Bürgermeister in einer Dienstversammlung bereits auseinander gesetzt. Derzeit kann dazu noch nichts gesagt werden. Informationen hierzu sollen vom Finanzministerium kommen.

Die aktuelle Stunde wird abgehalten

Abstimmungsergebnis:

Ja:
Nein:
Enthaltung: