TOP Ö 3: Aktuelle Stunde

Die aktuelle Stunde wird abgehalten:

 

Frage Herr Kühnl:

Ist bekannt, dass bei den Fällungen „In Gruben“ nicht alle angezeichneten Bäume gefällt wurden?

 

Antwort:

Ja, das ist bekannt. Hr. Außem hat erläutert, dass die Bäume unterschiedlich gekennzeichnet wurden. Es wurden erst nur die notwendigsten Bäume gefällt. Sollte hiermit nicht das gewünschte Ziel erreicht werden, kann es zu einer zweiten Fällung kommen.

 

 

Frage Herr Rau:

Wie weit in die Vergangenheit können in dem Ratsinformationssystem Informationen abgerufen werden?

 

Antwort:

Wir haben zum 01.01.2014 auf dieses System umgestellt. Ab diesem Datum sind die Informationen zur Verfügung.

 

 

Frage Herr Stettler:

Wie weit ist der Sachstand und die Planung bezüglich der Ersatzbeschaffung für das Feuerwehrfahrzeug in Steckenroth?

 

Antwort:

Es gab einige Gespräche mit dem KBI und der Kommunalaufsicht. Darauf basierend wird es in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung eine Vorlage geben in der der Haushalt 2015-2016 entsprechend angepasst wird in den betroffenen Produkten und in der Satzung. Es wird eine Kreditaufnahme in Höhe von 110.000,- Euro eingeplant. Die Kommunalaufsicht wird einer entsprechenden Nettoneuverschuldung zustimmen.

 

 

Frage Herr Willsch:

Ist dem Gemeindevorstand bekannt, dass durch den Fahrplanwechsel insbesondere in den späten Abendstunden die Fahrzeiten nach Wiesbaden extrem eingeschränkt wurden?

 

Antwort:

Das ist bekannt und es wurde auch mit der RTV bereits darüber gesprochen. Es wurde erläutert, dass aufgrund von Sparzwängen die Fahrzeiten ausgedünnt werden mussten. Herr Buitkamp war bei einem persönlichen Gespräch zwar betroffen, konnte aber keine Änderung versprechen. Ich hoffe hier auf den Druck der Öffentlichkeit.

 

Frage Herr Rainer Petri:

Es gibt am neuen Jugendclub in Holzhausen Baumängel. Ist hier schon eine Abnahme erfolgt?

 

Antwort:

Die Abnahme hat stattgefunden. Mängel wurden festgestellt und werden behoben.

 

 

Frage Herr Soukup:

Wie ist der Sachstand bei der Firma Imtech in Breithardt?

 

Antwort:

Der Standort Breithardt wird von der Firma Imtech aufgegeben, das steht fest. Es gibt Angebote von anderen Firmen den Standort zu übernehmen, bisher konnte hier aber bisher keine Einigung erzielt werden. Es gibt Angebote für die Mitarbeiter in anderen Niederlassungen. Eine weitere Qualifizierung der Mitarbeiter soll erfolgen in einer Qualifizierungsgesellschaft.

 

 

Frage Herr Hahn:

Wann wird die A 12 Stelle ausgeschrieben?

 

Antwort:

Die Ausschreibung wurde letzte Woche dem Personalrat vorgelegt. Wenn dieser zustimmt, wird die Ausschreibung zeitnah erfolgen.

 

 

Frage Herr Boller:

1.              Ist bekannt, dass die ÖPNV die Anbindung an Strinz-Margarethä und Hennethal durch die RTV stark ausgedünnt wurde?

2.              Wie ist der Sachstand bezüglich der Vereinbarung mit dem Biomassenkraftwerk in Kemel bezüglich der Abnahme von Heckenschnitt?

 

Antwort:

Zu 1.   Auch hierüber habe ich mit Herrn Buitkamp gesprochen. Er hat Besserung zugesagt.

 

Zu 2.   Kopp benötigt keine zusätzliche „Masse“, deshalb wurde das Angebot zurück genommen. Wird jetzt Heckenschnitt abgeliefert, wird das in Rechnung gestellt.

 

 

Frage Herr Schmidt:

Wie ist der Sachstand Parksituation Klosterstraße (Wunsch OB)?

 

Antwort:

Die Kreisverkehrsbehörde wurde informiert. Bisher ist keine Anordnung erfolgt, soll aber noch kommen.

 

 


Die aktuelle Stunde wird abgehalten


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: