TOP Ö 3: Aktuelle Stunde

Die aktuelle Stunde wird abgehalten:

 

Frage Herr Willsch:

Hat der Ordnungspolizist die gewünschten 30 Tage für Hohenstein geblitzt?

 

Antwort:

Nein, leider mussten ein paar angesetzte Termine wegen Krankheit bzw. weil das Gerät defekt war, ausfallen. Insgesamt werde es ca. 20 Tage werden. Ich werde darauf hinwirken, dass im nächsten Jahr die 30 Tage erreicht werden.

 

 

Frage Herr Kühnl:

1.    Wie wird die Blitzersäule in Aarbergen finanziert?

2.    Dank an den Bürgermeister für seinen Einsatz in Sachen Aubachstr. 8. Ist der Gemeinde bekannt, dass es durch das Grundstück zu einer Straßenverengung kommt, die vielleicht vor dem Neubau in Absprache mit dem neuen Besitzer behoben werden kann?

 

Antwort:

Zu 1.      Pro geschossenem und verwertbarem Bild gibt es einen festgelegten Euro Betrag für den Betreiber. Das Foto geht dann an die Gemeinde, die dann die Bußgelder realisiert.

 

Zu 2.      Ja, der Umstand ist der Gemeinde bekannt und es wurden diesbezüglich auch schon Verhandlungen geführt. Auch die Möglichkeit von Parkplätzen für die Feuerwehr wurde angesprochen. Der neue Besitzer wird dies prüfen.

 

 

Frage Herr Petri:

Es gab vor einiger Zeit einen Unfall zwischen einem Hohensteiner Einwohner und einem Flüchtling, bei dem die Schadensregulierung noch nicht abgeschlossen ist. Wann kann der Einwohner mit Schadenersatz rechnen?

 

Antwort:

Schadenersatz wird erfolgen. Zuständig ist die Bundesrepublik Deutschland, für uns letztendlich der Rheingau-Taunus-Kreis. Es wird demnächst zur Klärung kommen.

 

Frage Herr Kreuzmann:

Besteht die Möglichkeit in der Wiesbadener Straße in Steckenroth eine 30er Zone einzurichten?

Wann werden die Straßenschäden in der Lindenstraße behoben?

 

Antwort:

Im Investitionsplan ist die Lindenstr. Vorgesehen für 2018. Sollte eine akute Verkehrsgefährdung bestehen, wird natürlich vorher gehandelt.

Die 30er Zone in der Ortsdurchfahrt wird befürwortet und bei der Verkehrsschau im Dezember angesprochen.

 

 

Frage Herr Beisiegel:

Im Sommer wurde eine Wasserleitung oberirdisch von Taunusstein zum Hofgut Georgenthal geführt. Ist das bekannt? Liegt sie noch? Und wer ist der Verkäufer des Wassers?

 

Antwort:

Verkäufer ist die Stadt Taunusstein. Im Sommer mussten die Teiche auf dem Hofgut neu gefüllt werden. Dazu reichte das Wasser aus Holzhausen nicht aus. Das ist keine dauerhafte Regelung. Ob die Fallleitung heute noch liegt entzieht sich meiner Kenntnis. Die Leitung aus Holzhausen ist immer mit höchster Auslastung gelaufen. Was Taunusstein abgerechnet hat, weiss ich nicht.

 

 

Frage Herr Soukup:

1.         Sachstand Stützmauer „Im Tal“?

2.         Sachstand Pächter Burg Hohenstein

 

Antwort:

Zu 1.   Die Stützmauer „Im Tal“ ist unser Sorgenkind. Das eingeplante Budget von 50.000 Euro wird für die vollumfängliche Sanierung nicht ausreichen. Wir prüfen derzeit, ob es eine kostengünstige Lösung gibt.

Zu 2.   Derzeit gibt es noch keinen neuen Pächter. Das Hess. Immobilienmanagement verhandelt derzeit mit dem Hess. Finanzministerium über eine Mittelfreigabe für die Renovierung/Sanierung.

 

 

Frage Herr Willsch:

Gibt es seitens des Gemeindevorstandes eine Initiative für Projekte im Rahmen der Leader Region?

 

Antwort:

Der Gemeindevorstand hat, vertreten durch mich, bei der Erstellung des regionalen Entwicklungskonzepts mitgewirkt. Es wird ein Startprojekt und darauf folgend weitere Projekte bis 2020 geben, z. B. Aartalbahn, Radwege u. a.

 

 

Frage Herr Stettler:

Sachstand Straßenbeitragssatzung

 

Antwort:

Wir sind fertig. Am 23.11., 19.30 Uhr wird im Gemeindezentrum in Breithardt eine Bürgerversammlung stattfinden, die u. a. dies zum Thema hat.

 

 

Frage Herr Stettler:

Wie ist das Verfahren beim Erlass von Gebühren für Frisch- und Schmutzwasser? Wird dies durch die Allgemeinheit getragen?

 

Antwort:

Es trägt die Allgemeinheit. Es muss natürlich ein entsprechender Nachweis vom Antragsteller geführt werden, wieviel Wasser weggelaufen ist.

 

 

Frage Frau Willsch:

Gibt es eine Anwohnerinformation über die veränderten Bedingungen bezüglich der unbegleiteten jugendlichen Flüchtlinge in Holzhausen?

 

Antwort:

Der zuständige Mitarbeiter beim Rheingau-Taunus-Kreis ist leider derzeit erkrankt. Deshalb habe ich leider keine Information, was genau diesbezüglich geplant ist. Der Schlüssel 1:2 wird weiter realisiert sein.

 

 

Frage Frau Jeromin:

Was wurde aufgrund des Filmes des Jugend- und Seniorenreferats über die Barrierefreiheit in Hohenstein bereits geändert?

 

Antwort:

Den Film kenne ich nicht. Vor ca. 2 Jahren wurde ein Barrierekataster aufgestellt und zum Teil auch schon abgearbeitet. Die Ortsbeiräte wurden informiert und gebeten mitzuteilen, ob es darüber hinaus noch weitere bzw. neue Barrieren gibt.

 

 

Frage Herr Hahn:

Liegen der Verwaltung Informationen vor, wann in Strinz-Margarethä die Baumstümpfe abgefräst werden und wann eine Nachpflanzung erfolgt?

 

Antwort:

Die Neupflanzung kann erst geraume Zeit nach der Entfernung der Stümpfe erfolgen. Die Straßenmeisterei sieht sich derzeit dazu aber nicht in der Lage.

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Die aktuelle Stunde wird abgehalten


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: