Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Aktuelle Stunde

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.02.2014   GVER/0330/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Fragen Herr Wieder:

1.     Im Kindergarten Born gibt es Unsicherheit darüber, wie/ob zukünftig eine Beförderung der Kinder in die Grundschule nach Breithardt durch die Gemeinde gewährleistet wird.

2.     Wie kam es zu dem Halteverbot am Ortseingang von Born?

3.     Wann erfolgt der Rückbau des alten Grünschnittsammelstelle in Born und wer ist dafür zuständig?

 

Antwort:

Zu 3.   Der Bauhof führt die Maßnahmen zum Rückbau durch, der Zeitpunkt ist wetterabhängig.

Zu 2.   Das Haltverbot wurde wegen des Winterdienstes, befristet bis zum 28.02. eingerichtet, unabhängig von der durchgeführten Verkehrsschau.

Zu 1.   Die Anschaffung des großen Bus’jen impliziert quasi den Fortbestand der Schülerbeförderung in die Grundschule nach Breithardt. Eine zeitnahe Information der Eltern wird erfolgen.

 

 

Fragen Herr Stettler:

1.    Warum wurde im letzten Presseartikel zu den Gebührenerhöhungen Hohenstein mit Hünstetten und nicht mit dem strukturell ähnlichen Aarbergen verglichen?

2.    Wie kam es zu der Entscheidung den roten Sand vom Sportplatz in Holzhausen im Lämmergarten zu entsorgen?

3.    Bei der Disco in Breithardt am 25.01. kam es zu Müllablagerungen auf einem Privatgrundstück sowie zu Lärmbelästigung. Der Ortsvorsteher von Breithardt hat bereits Kontakt zum Veranstalter aufgenommen. Warum findet diese Veranstaltung immer in Hohenstein statt und wie hoch ist die Miete für diese Veranstaltung? Sollte diese Antwort nicht auf Anhieb zu klären sein, bitte ich die Antwort dem Protokoll beizufügen.

4.    In dem Leserbrief der Frau Menz bezüglich der Umbenennung des Jugend- und Seniorenreferats kam es zu einem massiven Angriff des Herrn Römermann. Wie kamen die Infos an Frau Menz?

 

Antwort:

Zu 4.      Die Verwaltung hat keinen Leserbrief unterstützt oder in die Wege geleitet. Da Leserbriefe von der Gemeinde nicht kommentiert werden, wurde diesbezüglich nichts unternommen.

Zu 3       Bei der Miethöhe bin ich mir nicht sicher, ich kläre es.[Die Miete betrug 305,00 Euro. Die Reinigung kostete 150,00 Euro. Es wurde eine Kaution in Höhe von 500,00 Euro hinterlegt]. Der Betroffene hat sich am Tag nach der Veranstaltung mit dem Bürgermeister in Verbindung gesetzt. Der Müll wurde am Freitag dann vom Betroffenen selbst entsorgt. Er steht mit dem Veranstalter in Kontakt.

Zu 2.      Der Lämmergarten ist leider ein unglücklicher Fall von ad hoc Sanierung. Das Problem wurde jedoch kurzfristig mit Hilfe von Mensfelder Material gelöst.

Zu 1.      Der Vergleich mit Hünstetten hat stattgefunden, weil Hünstetten durchaus mit Hohenstein vergleichbar ist. Hünstetten hat jedoch eine andere Satzung in der u. a. eine Grundgebühr geregelt ist. Bei Zusammenrechnung dieser Grundgebühr und eines angenommenen Verbrauchs ergibt sich eine höhere Gebühr als in Hohenstein. Aarbergen ist u.a. günstiger, weil hier sehr geringe Instandhaltungskosten angesetzt wurden.

 

 

Frage Herr Rau:

Warum wurden die Poller in Breithardt vor der Bäckerei wieder entfernt und wie hoch waren die Kosten?

 

Antwort:

Die Beschaffungskosten gebe ich ins Protokoll. [236,80.Euro.]. Die Installation wurde vom Bauhof vorgenommen (25€/h). Die wandelnde Auffassung von Polizei und Kreis Verkehrsbehörde sind wirklich ärgerlich. Es sollen jetzt an dieser Stelle verstärkte Verkehrskontrollen (Parksituation) durchgeführt werden.

 

 

Frage Herr Petri:

Wie weit ist die Gemeinde Hohenstein mit dem Handwerker-Parkausweis?

 

Antwort:

In der nächsten Vorstandssitzung wird darüber beschlossen.

 

 

Frage Herr Köhler:

Das Tor der rechten Fahrzeughalle im FWGH Breithardt lässt sich nicht öffnen. Wann wird das behoben?

 

Antwort:

Das kann ich nicht sagen, ich kümmere mich darum.

 

 

Frage Herr Soukup:

Es geht nicht nur um die Parksituation vor der Bäckerei, sondern auch das überfahren des Bordsteins vor der Bäckerei muss verhindert werden.

 

Antwort:

Bei einem Ortstermin wurde darauf bereits hingewiesen. Weder Poller noch Frankfurter Hütchen sind hier die geeignete Maßnahmen. Die Situation wird von uns beobachtet und wenn es vermehrt vorkommt, muss erneut etwas unternommen werden.

 

 

Frage Frau Jeromin:

Bezüglich des Leserbriefes haben Sie aber nicht gezielt nachgefragt, ob der Brief aus dem Referat initiiert wurde?

 

Antwort:

Das habe ich nicht gefragt.

 

 

Frage Herr Wilhelm:

Der Bus hält in Steckenroth zurzeit vor der Parkbucht. Das Haltestellenschild wurde versetzt. Gibt es dazu Informationen?

 

Antwort:

Mir liegen keine Informationen dazu vor, ich werde mich beim RTV erkundigen.

 

 

Frage Herr Ott:

In Breithardt fährt der erste Bus um 05.03 Uhr (mit einer Person) und dann erst wieder um 6.25 Uhr. Könnten Sie beim RTV insistieren, dass hier ein weitere Bus eingesetzt wird?

 

Antwort:

Ich werde mich dafür einsetzen.

 

 

Frage Herr Römermann:

Meine Gegendarstellung zum Leserbrief wurde in der Presse nicht veröffentlicht. Ist mein Schreiben bei der Verwaltung eingegangen?

 

Antwort:

Ja.

 

 

Frage Herr Seel:

Wann wird die defekte Seitenscheibe in der Aubachhalle repariert?

 

Antwort:

Es handelt sich hier um einen Versicherungsfall. Sowie mit der Versicherung alles geklärt ist, wird der Schaden behoben.

 

 

Frage Herr Hahn:

Sachstand Vermarktung Baugebiet Katharinenwiese.

 

Antwort:

Es gibt keinen neuen Sachstand, kein neuer Verkauf.

 

 

Frage Herr Willsch:

Gibt es im Lämmergarten Probleme mit der Entwässerung durch den roten Sand?

 

Antwort:

Mir ist nichts Derartiges bekannt.