TOP Ö 3: Aktuelle Stunde

Die aktuelle Stunde wird abgehalten:

 

Frage Herr Beisiegel:

Wird der Schaden am Brunnen in Steckenroth von der Versicherung übernommen?

 

Antwort:

Entweder von der Versicherung oder dem Schädiger

 

 

Frage Herr Drews:

Auf der Homepage der Gemeinde ist ein Plan einzusehen, auf dem die zu bebauenden Flächen in Burg-Hohenstein eingezeichnet sind. Kann dieser Plan, der zu Verwirrung geführt hat, geändert werden?

 

Antwort:

Nein, weil dieser Plan Teil einer Antwort auf eine Anfrage der CDU in der Gemeindevertretung war.

 

 

Frage Herr Sebastian Willsch:

Wie kommt es, dass der Hohensteiner Abschnitt der Aartalbahn wieder in der Diskussion für eine Inbetriebnahme ist? Wer übernimmt die Kosten?

 

Antwort:

Die Gemeinde zahlt nichts. Die Inbetriebnahme des Abschnitts zwischen Bad Schwalbach und Burg-Hohenstein führt zu einem Defizit von 108.000 Euro pro Jahr. Wer das zahlt ist offen.

 

 

Frage Herr Boller:

Die Straße zwischen Strinz-Margarethä und Hennethal soll nächstes Jahr gemacht werden. Was ist dann mit dem Bus 225?

 

Antwort:

Der Zeitpunkt der Sanierung ist noch nicht bekannt. Ich werde mich rechtzeitig mit der RTV in Verbindung setzen, damit eine Lösung für die Berufspendler gefunden wird.

 

 

Frage Herr Petri:

Warum wird die Tür im Jugendclub Holzhausen ausgetauscht?

 

Antwort:

Die Tür war falsch. Die Kosten trägt die Versicherung.

 

 

Frage Herr Stettler:

1.    Ist der Verwaltung bekannt, dass vermehrt zu Lärm durch die unbegleiteten Jugendlichen in Holzhausen kommt?

2.    Der Lernplanet nutzt zurzeit 3 Gebäude in Holzhausen. Wie viele unbegleitete Jugendliche werden momentan dort betreut?

3.    Wurde die Versicherung für die Flüchtlinge schon oft in Anspruch genommen?

 

Antwort:

Zu 3.   Ja, der letzte Schaden war eine beschädigte Tür. Der Schaden betrug 700 Euro.

Zu 2.   Mit dem ersten Kaufvertrag hat der Lernplanet bereits 2 Gebäude erworben. Etwa ein Vierteljahr später wurde das dritte Gebäude angekauft. Wie die Gebäude im Einzelnen genutzt werden entzieht sich meiner Kenntnis. Die maximale Belegungszahl von 50 Jugendlichen wird nicht überschritten.

Zu 1.   Das ist der Verwaltung bekannt und kommt auch nicht nur in dieser Einrichtung vor. Wir versuchen auf die Verantwortlichen einzuwirken.

 

 

Frage Herr Poths:

1.    Wieviele Flüchtlinge sind zurzeit in der „Guten Quelle“ in Breithardt untergebracht und fallen dort Nebenkosten an?

2.    Was kostete die Sanierung?

 

Antwort:

Zu 1.   Zurzeit wohnen dort 35 Personen und ja, Nebenkosten fallen an.

Zu 2.   Es war keine Sanierung notwendig aber es musste selbstverständlich Mobiliar angeschafft werden.

 

 

Frage Herr Willsch:

Wann wird die Straßenbeitragssatzung fertig gestellt?

 

Antwort:

Es fand eine Informationsveranstaltung zu den offenen Punkten statt. Damit ist das Verfahren beendet.

 

 

Frage Herr Stettler:

Hat eine Beratung für Nichtschutzschirmkommunen zum Haushalt 2016 stattgefunden?

 

Antwort:

Die Anfrage wurde gestellt. Bisher keine Antwort.

 

 

Frage Herr Drews:

Wie ist der Sachstand Jugendclub Burg-Hohenstein bzw. gibt es mittlerweile eine Schadensaufstellung und eine Kalkulation?

 

Antwort:

Ja, sie wird dem Protokoll beigefügt.

 


Die aktuelle Stunde wird abgehalten


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: