Die aktuelle Stunde wird abgehalten.

 

Frage Herr Hahn:

Wie viele Geschwindigkeitsmessungen wurden bisher im Jahr 2017 durchgeführt und wo?

 

Antwort: Bislang wurden sechs Geschwindigkeitsmessungen an insgesamt drei Messtagen durchgeführt. Messstellen waren zweimal die Geschwister-Grimm-Schule in Breithardt, zweimal die Ortsdurchfahrt in Strinz-Margarethä sowie je einmal die Ortsdurchfahrten in Holzhausen über Aar und Steckenroth (an der Feuerwehr).

 

 

Frage Herr Hahn:

Welche Einschränkungen in der Mobilfunkversorgung auf Hohensteiner Gemeindegebiet sind dem Gemeindevorstand bekannt?

 

Antwort: Insgesamt gibt es in den Netzen der Deutschen Telekom und von Telefónica Deutschland (O² und E+) im gesamten Gemeindegebiet eine gute Netzabdeckung. Einzig beim Anbieter Vodafone lässt die Netzabdeckung derzeit noch zu wünschen übrig. Dies betrifft insbesondere den Ortsteil Steckenroth.

 

 

Frage Herr Hahn:

Gibt es in der Gemeindeverwaltung Bestrebungen zur Nutzung der einheitlichen Behördenrufnummer 115?

 

Antwort: Derzeit gibt es keine Bestrebungen in dieser Hinsicht.

 

 

Frage Herr Soukup:

In welchen Teilbereichen wird die B54 bei der Veranstaltung „Fahr zur Aar“ gesperrt sein?

 

Antwort: Die B54 ist für die Veranstaltung „Fahr zur Aar“ freigegeben bis zur Baustelle im Bereich der Abfahrt Heidenrod-Laufenselden.

 

 

Frage Herr Soukup:

Warum wurden im Zuge der Sanierung der Schwalbacher Straße nicht ebenfalls die Langgasse und die Tannenstraße saniert?

 

Antwort: Die angesprochenen Straßen befinden sich in unterschiedlichen Trägerschaften. Eine grundhafte Sanierung der gemeindeeigenen Tannenstraße wäre beitragspflichtiger Aufwand. Die beitragspflichtige grundhafte Sanierung von Gemeindestraßen soll erst nach Festlegung einer Prioritätenliste erfolgen.

 

 

Frage Herr Soukup:

Im Bereich der Umleitungsstrecke auf der L3274 (Langgasse und Einmündungen in Nebenstraßen) sind Halteverbotszeichen teilweise so ungünstig aufgestellt, dass Passantinnen und Passanten vom Gehweg auf den Straßenkörper ausweichen müssen. Ist die Problematik dem Gemeindevorstand bekannt?

 

Antwort: Die Problematik ist bekannt. Nach Auskunft des Rheingau-Taunus-Kreises ist ein Ortstermin mit Straßenverkehrsbehörde und Polizei geplant bei dem insbesondere geklärt werden soll, welche ortsunveränderlichen Schildermasten eventuell genutzt werden können um die temporären Halteverbotszeichen ersatzweise dort anzubringen.

 

 

Frage Frau Wieder:

Die K687 wurden oberhalb des Kreuzungsbereiches mit der K700 (Abfahrt Richtung Breithardt, von Born kommend) ebenfalls saniert. Warum wurden nicht ebenfalls Sanierungsmaßnahmen an der ebenfalls schadhaften K700 in Richtung Taunusstein-Watzhahn durchgeführt?

 

Antwort: Die Sanierungsmaßnahme an der K687 ist der Verwaltung nicht bekannt. Es handelt sich bei beiden Straßenkörpern um Kreisstraßen.

 

 

Frage Frau Wieder:

Ist dem Gemeindevorstand bekannt, ob zum nächsten Fahrplanwechsel eine Busverbindung für die Borner Schülerinnen und Schüler der NAO-Schule in Bad Schwalbach zur 1. Unterrichtsstunde eingerichtet wird?

 

Antwort: Die RTV wurde nach ersten Entwürfen für die neuen Fahrpläne auf die Problematik hingewiesen. Eine Überprüfung der Thematik, insbesondere vor dem Hintergrund einer möglichen Änderung der Schulbezirkssatzung, wurde durch den Geschäftsführer der RTV, Herrn Thomas Brunke, zugesagt.

 

 

Frage Herr Rückert:

Wurden im Zusammenhang mit dem Straßenendausbau der Tropfenwiese in Born auch Kanalsanierungsarbeiten durchgeführt?

 

Antwort: Es wurden keine Kanalsanierungsarbeiten durchgeführt.

 

 

Frage Herr Kühnl:

In der letzten Sitzung der Grundstückskommission wurde hinsichtlich der Priorisierung der Bewerbungen von den bestehenden Richtlinien abgewichen. Hat der Gemeindevorstand hierzu eine rechtliche Überprüfung durch den HSGB beauftragt?

 

Antwort: Beim HSGB ist derzeit ohnehin ein Prüfauftrag der Gemeinde Hohenstein anhängig in dessen Rahmen die Maßgeblichkeit bzw. Verbindlichkeit von Richtlinien geklärt werden soll.

 

 

Frage Herr Beisiegel:

Wurde die Rolladenanlage am Haus des Dorfes überprüft? Hier kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Fehlfunktionen.

 

Antwort: Die Anlage wurde durch eine beauftrage Fachfirma überprüft. Im Zuge dessen wurde die gesamte Steuerungselektronik ausgetauscht. Leider besteht noch immer Nachbesserungsbedarf. Der Gemeindevorstand wird auf eine zügige Nacherfüllung drängen.

 

 

Frage Herr Sebastian Willsch:

Der Arbeitskreis (AK) Wasser/Abwasser hat seit geraumer Zeit nicht mehr getagt. Zudem wurden teilweise Sitzungen des AK abgesagt. Eine besondere Dringlichkeit ist derzeit nicht erkennbar. Halten Sie den AK Wasser/Abwasser weiterhin für geboten?

 

Antwort: Die Thematik genießt nach wie vor oberste Priorität, auch wenn derzeit keine erhebliche Dringlichkeit besteht. Der Ausfall der letzten Sitzung ist auf personelle Gründe zurück zu führen. Aktuell stehen noch Rückmeldungen anderer Behörden zu der Thematik aus. Zudem erwarten wir noch Erkenntnisse aus der SMUSI-Berechnung der Gemeinde Aarbergen. Die Aufrechterhaltung des AK ist in jedem Fall geboten.

 

 

Frage Herr Klaus-Peter Willsch:

Warum sitzt die Vertreterin der Presse zwischen der SPD-Fraktion und den SPD-Mitgliedern des Gemeindevorstands? Die Sitzordnung ist Sache des Ältestenrates. Hiervon sollte nicht eigenmächtig abgewichen werden.

 

 

Antwort: Frau Wiedemann hatte bereits zu Beginn der Wahlzeit den Wunsch geäußert, zukünftig in Bezug auf den Sitzplatz etwas mehr in den Hintergrund rücken zu wollen. Dieser Wunsch wurde dem Ältestenrat in dessen Sitzung am 06.07.2016 vorgetragen. Hierüber bestand auch Einvernehmen. Für die Pressevertretung wird künftig sitzungsweise wechselnd entweder links oder rechts des Gemeindevorstandes ein Platz vorgesehen. 

 

 

Frage Herr Dr. Spath:

In Steckenroth wurden im Bereich „In der Lay“ Baggerarbeiten durchgeführt. Wurden diese Baggerarbeiten durch die Gemeinde Hohenstein beauftragt und wenn ja, zu welchem Zweck?

 

Antwort: Hierbei handelt es sich um Arbeiten im Rahmen des Flurbereinigungs-verfahrens, konkret um Suchschachtungen zur Ermittlung des Verlaufs einer alten Wasserleitung.

 

 

Frage Herr Boller:

Ist der Verwaltung im Hinblick auf das Buslinienangebot der RTV bekannt, dass es auch in Strinz-Margarethä Interessenten für einen Schulbesuch an der NAO-Schule in Bad Schwalbach gibt?

 

Antwort: Die Thematik ist bekannt. Es gab bereits Kontakt zwischen einzelnen Interessenten und der Gemeindeverwaltung.

 

Die aktuelle Stunde wird abgehalten

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: