Die aktuelle Stunde wird abgehalten:

 

Frage Herr Köhler:

Greift bei der grundhaften Erneuerung der Langgasse die Straßenbeitragssatzung?

 

Antwort:

Ja, aber nur für die Gehwege.

 

 

Frage Herr Köhler:

Ich bitte um Information in Form eines Planes und über die Kosten im Hohensteiner Blättche, ist dies möglich?

 

Antwort:

Ja, nach dem Beschluss der Gemeindevertretung.

 

 

Frage Herr Köhler:

Ich gehe davon aus, dass Sie über die „Hessenkasse“ informiert sind. Wissen Sie schon die Höhe?

 

Antwort:

Wenn alle Kassenkreditschulden abgegolten werden, fallen pro Jahr rund 165.000 Euro an.

 

Frage Herr Poths:

Das baufällige Haus in Hennethal ist nach wie vor nicht abgerissen. Wie ist hier der Sachstand? Wer zahlt für die Sicherungsmaßnahmen?

 

Antwort:

Die Kosten für die Sicherung trägt der RTK. Für den Neubau an dieser Stelle liegen alle Genehmigungen vor. Wir haben keine Kenntnis darüber, wann der Abriss erfolgt. Eine Abrissverfügung ist bereits im Dezember 2015 ergangen. Die Vermarktung sollte im September beginnen.

 

 

Frage Herr Emmel:

Was könnte die Gemeinde Hohenstein aus der Hessenkasse zur Ablösung ihrer Kassenkredite erhalten und was muss zur Rückzahlung der 50 % mit 25 € pro Ew im Jahr an die WiBank gezahlt werden?

 

Antwort:

Jährlich 165.000 Euro und Ja.

 

 

Frage Herr Emmel:

Ist es richtig das die Finanzierung der Hessenkasse zu 80 % aus der kommunalen Familie und nur zu 20 % aus originären Mittel des Landes erfolgt?

 

Antwort:

Das habe ich auch gehört.

 

 

Frage Herr Emmel:

 Ist es richtig, dass

o   KT Elternbeitragserstattung mit 136 € für die Elementarkinder (3 – 6 Jahre) und 6 Std. nur einen einen Teil ersetzt?

o   Es Mehrkosten für die Gemeinde gibt, da bei 6 Stunden einen Mittagsessen vorgesehen werden muss und dies ebenfalls nicht –über Elternbeiträge- Vollkostendeckend angeboten werden kann und vermutlich die Anmeldezahlen steigen.

o   Auch hier ein Großteil (ca. 60 %) durch vorweg Abzug beim KFA ebenfalls durch kommunale Gelder finanziert wird.

o   Es kaum den Eltern zu vermitteln ist, dass volle Gebühren für Krippen und Ganztagsbetreuung anfallen.

 

Antwort:

Es soll nur für 3 – 6jährige erstattet werden, der Kostendeckungsgrad beträgt ca. 22%. Die Kehrkosten und das Essensgeld müssen natürlich von den Eltern getragen werden. Die Abrechnung soll über den KFA erfolgen.

 

 

Frage Herr Sebastian Willsch:

1. Sachstand Beratung Nichtschutzschirmkommunen

2. Sachstand iPads für die Mitglieder der Gemeindevertretung

 

Antwort:

1. Morgen werden der Haushalt und die Präsentation zur Beratung von Nichtschutzschirmkommunen bereitgestellt.

2. Wir müssen nochmal erinnern, wir haben noch nicht von allen eine Rückmeldung.

 

 

Frage Herr Stettler:

1. Die geforderten Abschlüsse Wasser und Abwasser 2016 liegen noch nicht vor.

2. Für die Buchung der tatsächlichen ILV gilt das Gleiche

 

Antwort:

Beides wurde bereits vor dem 30.06. per Email verteilt.

 

 

Frage Frau Czymai:

Gibt es eine Möglichkeit den Abriss des baufälligen Hauses in Hennethal zu beschleunigen?

 

Antwort:

Ich wüsste keine.

 

 

Frage Frau Reim:

1.    Der Ortsbeirat Holzhausen hat den Wunsch nach einem neuen Grillplatz geäußert. Wie ist hier der Sachstand?

2.    Am 31.10. findet in Holzhausen oberhalb der Kirche eine Feierlichkeit statt. Hierfür sollte der Weg befestigt werden. Wie ist hier der Sachstand?

 

Antwort:

Zu 1. Die UNB hat sich positiv zu dem geplanten Standort geäußert. Die Untere Wasserbehörde ist noch damit befasst, die Mittel vom RTK hierfür aus dem Projekt „Zukunft Dorfmitte“ sind noch nicht bewilligt.

Zu 2.   Die Arbeiten haben heute begonnen.

 

 

Frage Herr Drews:

Wann wird es schnelles Internet in Burg-Hohenstein geben?

Wird dies von der Gemeinde mit der notwendigen Power betrieben?

 

Antwort:

Die Telekom hat die Ausschreibung gewonnen und wollte den Ausbau in Burg-Hohenstein forcieren. Die letzten 5 KVZs sollen noch aufgerüstet werden. Haushaltsmittel stehen zur Verfügung. Wir warten auf einen Zeitplan vom RTK

 

 

Frage Herr Wagner:

Auf der Straße zum Hofgut über den Römersberg ist der Durchlass überlastet, seit der Golfplatz betrieben wird.

 

Antwort:

Die Problematik ist bekannt, der Durchlass wird in regelmäßigen Abständen wieder geöffnet.

 

 

Frage Herr Soukup:

1.         Zwischen den Grundstücken Haubold und Emich geht ein Stich hoch, hier ist der Regenablauf kaputt. Ist dies der Gemeinde bekannt?

2.         Sachstand Öffnung Burg-Hohenstein

 

Antwort:

Zu 1. Das ist mir nicht bekannt, wir kümmern uns.

Zu 2. Wir sind mit einer Gesellschaft des RTKs in Gesprächen zur Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Pension, das Land Hessen befürwortet dies.

 

 

Frage Herr Dr. Spath:

Der Lahnerbach soll renaturiert werden. Warum ausgerechnet dieser Bach?

In Steckenroth hat die Umsetzung der Flurneuordnung begonnen. Es sind bereits jetzt schon wieder einige Randstreifen an den Feldwegen umgeackert. Es sollte ein Hinweis auf die Feldwegesatzung der Gemeinde Hohenstein im Hohensteiner Blättche erfolgen.

 

Antwort:

Der Lahnerbach wird natürlich nicht an den Stellen renaturiert, die bereits naturnah sind.

Für konkrete Hinweise wo dies ist, wären wir dankbar, um dies direkt aufgreifen zu können.

 

 

Die aktuelle Stunde wird abgehalten

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