Anträge der Fraktionen

 

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

„Ausstattung der Ortsbeiräte“ für 2018 und Folgejahre:

2 Euro pro Einwohner mit Erstwohnsitz plus 1.000 Euro pauschal für jeden Ortsteil.

Die Mittel werden bei den entsprechenden Aufwandskonten veranschlagt.

 

Antrag der FWG Fraktion

Neuansatz für Investitionen in Kindertagesstätten

Die Maßnahme „Neubau Steckenroth" wird abgesetzt. Das Budget ist nach dem Beschluss der Gemeindevertretung zur Variante 1 (Erweiterung Burg-Hohenstein, Steckenroth, Holzhausen und Hennethal) neu zu veranschlagen.

 

Antrag der SPD Fraktion

Im Produkt 12.02.01 wird unter dem Konto 616500 der Ansatz um 12.500 Euro erhöht.

 

Antrag der SPD Fraktion

Im Produkt 09.01.01 wird unter dem Konto 677100 der Ansatz um 10.000 Euro erhöht.

 

Antrag der SPD Fraktion

Im Produkt 15.01.01 wird unter dem Konto 613900 der Ansatz um 5.000 Euro erhöht. Es soll eine Refinanzierung durch den LBIH versucht werden.

 

Antrag der SPD Fraktion

Im Produkt 01.01.05 wird unter der Maßnahme 2096, Konto 843831 der Ansatz um 10.500 Euro reduziert.

 

Antrag der CDU Fraktion

Im Produkt 01.01.12 sind Mittel in Höhe von 10.000 Euro für das Projekt Bürger WLAN einzustellen. Eine Richtlinie soll erarbeitet werden.

 

Ja  28     Nein  0     Enthaltung  1

 

 

Antrag der FWG Fraktion

Stellenplan Teil A und B

Die Besetzung jeder freien und frei werdenden Stelle erfordert die vorherige Genehmigung durch die Gemeindevertretung auf Antrag des Gemeindevorstandes. Ausgenommen hiervon sind die geringfügig Beschäftigten (EG 2).

Bei Stellenbesetzungen ist zu prüfen, ob eine interkommunale Zusammenarbeit erfolgen kann. Darüber ist die Gemeindevertretung zu informieren.

 

Ja  16     Nein  13     Enthaltung  0

 

 

Antrag der SPD Fraktion

Im Produkt 11.01.03 wird unter dem Konto 646500 der Ansatz um 25.000 Euro reduziert.

 

Ja  16     Nein  12     Enthaltung  1

Herr Stettler bittet um eine Protokollnotiz, dass die Abstimmung wegen Abwesenheit eines Mandatsträgers zweimal stattgefunden hat.

 

 

Antrag der CDU Fraktion

Im Produktbereich 06 sind 20.000 Euro zur Einführung des Hohensteiner Familiengeldes einzustellen. Eine entsprechende Produktgruppe und Produkt sind einzurichten.

 

Ja  13     Nein  13     Enthaltung  3

 

 

Gemeinsame Anträge der CDU und FWG Fraktion

Die Mittel im Konto 11.01.02.677100 (Aufwendungen für Sachverständige, Rechtsanwälte und Gerichtskosten) werden für Ausgaben > 7.500 Euro, mit einem Sperrvermerk versehen, der vom Haupt- und Finanzausschuss aufgehoben werden kann.

 

Die Mittel im Produkt 13.01.01.509030 (Sonstige Umsatzerlöse, Holz) werden um 10.000 Euro erhöht.

 

Ja  28   Nein  0   Enthaltung  1

 

 

Antrag der FWG Fraktion

Baugebiet „Unter der Schindkaut“

Die Planungsansätze werden mit einem Sperrvermerk versehen.

 

 

Ja  16   Nein  1   Enthaltung  12

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein beschließt den Haushalt 2018 mit den zuvor beschlossenen Änderungen.