Sitzung: 13.11.2017 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: GVER/019/2017
Anträge der
Fraktionen
Gemeinsamer Antrag
aller Fraktionen
„Ausstattung der Ortsbeiräte“ für 2018 und Folgejahre:
2 Euro pro Einwohner mit Erstwohnsitz plus 1.000 Euro
pauschal für jeden Ortsteil.
Die Mittel werden bei den entsprechenden Aufwandskonten
veranschlagt.
Antrag der FWG
Fraktion
Neuansatz für Investitionen in Kindertagesstätten
Die Maßnahme „Neubau Steckenroth" wird abgesetzt. Das
Budget ist nach dem Beschluss der Gemeindevertretung zur Variante 1
(Erweiterung Burg-Hohenstein, Steckenroth, Holzhausen und Hennethal) neu zu
veranschlagen.
Antrag der SPD Fraktion
Im
Produkt 12.02.01 wird unter dem Konto 616500 der Ansatz um 12.500 Euro erhöht.
Antrag der SPD
Fraktion
Im Produkt 09.01.01 wird unter dem Konto 677100 der Ansatz
um 10.000 Euro erhöht.
Antrag der SPD
Fraktion
Im Produkt 15.01.01 wird unter dem Konto 613900 der Ansatz
um 5.000 Euro erhöht. Es soll eine Refinanzierung durch den LBIH versucht
werden.
Antrag der SPD
Fraktion
Im Produkt 01.01.05 wird unter der Maßnahme 2096, Konto
843831 der Ansatz um 10.500 Euro reduziert.
Antrag der CDU
Fraktion
Im Produkt 01.01.12 sind Mittel in Höhe von 10.000 Euro
für das Projekt Bürger WLAN einzustellen. Eine Richtlinie soll erarbeitet
werden.
Ja 28 Nein 0 Enthaltung 1
Antrag der FWG
Fraktion
Stellenplan Teil A und B
Die Besetzung jeder freien und frei werdenden Stelle
erfordert die vorherige Genehmigung durch die Gemeindevertretung auf Antrag des
Gemeindevorstandes. Ausgenommen hiervon sind die geringfügig Beschäftigten (EG
2).
Bei Stellenbesetzungen ist zu prüfen, ob eine
interkommunale Zusammenarbeit erfolgen kann. Darüber ist die Gemeindevertretung
zu informieren.
Ja 16
Nein 13 Enthaltung
0
Antrag der SPD
Fraktion
Im Produkt 11.01.03 wird unter dem Konto 646500 der Ansatz
um 25.000 Euro reduziert.
Ja 16 Nein
12 Enthaltung 1
Herr Stettler bittet um eine Protokollnotiz, dass die
Abstimmung wegen Abwesenheit eines Mandatsträgers zweimal stattgefunden hat.
Antrag der CDU
Fraktion
Im Produktbereich 06 sind 20.000 Euro zur Einführung des
Hohensteiner Familiengeldes einzustellen. Eine entsprechende Produktgruppe und
Produkt sind einzurichten.
Ja 13 Nein
13 Enthaltung 3
Gemeinsame
Anträge der CDU und FWG Fraktion
Die Mittel im Konto 11.01.02.677100 (Aufwendungen für
Sachverständige, Rechtsanwälte und Gerichtskosten) werden für Ausgaben >
7.500 Euro, mit einem Sperrvermerk versehen, der vom Haupt- und Finanzausschuss
aufgehoben werden kann.
Die Mittel im Produkt 13.01.01.509030 (Sonstige
Umsatzerlöse, Holz) werden um 10.000 Euro erhöht.
Ja 28 Nein
0 Enthaltung 1
Antrag der FWG
Fraktion
Baugebiet „Unter der Schindkaut“
Die Planungsansätze werden mit einem Sperrvermerk
versehen.
Ja 16 Nein
1 Enthaltung 12
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein beschließt
den Haushalt 2018 mit den zuvor beschlossenen Änderungen.