Antrag der FWG Fraktion

 

Reduzierung des Kassenkreditrahmens auf 4 Millionen€

 

Ja  4     Nein  3     Enthaltung  0

 

 

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

 

Ausstattung der Ortsbeiräte für 2018 und Folgejahre:

 

2 Euro pro Einwohner mit Erstwohnsitz plus 1.000 Euro pauschal für jeden Ortsteil

     

Ja  7     Nein  0     Enthaltung  0

 

 

Antrag der FWG Fraktion

 

Neuansatz für Investitionen in Kindertagesstätten

Die Maßnahme „Neubau Steckenroth" wird abgesetzt. Das Budget ist nach dem Beschluss der Gemeindevertretung zur Variante 1 (Erweiterung Burg-Hohenstein, Steckenroth, Holzhausen und Hennethal) neu zu veranschlagen.

 

Ja  7     Nein  0     Enthaltung  0

 

 

Stellenplan Teil A und B

      Die Besetzung jeder freien und frei werdenden Stelle erfordert die vorherige Genehmigung durch die Gemeindevertretung auf Antrag des Gemeindevorstandes. Ausgenommen hiervon sind die geringfügig Beschäftigten (EG 2).

 

Ja  4     Nein  3     Enthaltung  0

 

 

Antrag der SPD Fraktion

 

Im Produkt 12.02.01 wird unter dem Konto 616500 der Ansatz um 12.500 Euro erhöht.

 

Ja  7     Nein  0     Enthaltung  0

 

 

Im Produkt 09.01.01 wird unter dem Konto 677100 der Ansatz um 10.000 Euro erhöht.

 

Ja  6      Nein  0     Enthaltung  1

 

 

Im Produkt 15.01.01 wird unter dem Konto 613900 der Ansatz um 5.000 Euro erhöht. Es soll eine Refinanzierung durch den LBIH versucht werden.

 

Ja  7     Nein  0     Enthaltung  0

 

 

Im Produkt 01.01.05 wird unter der Maßnahme 2096, Konto 843831 der Ansatz um 10.500 Euro reduziert.

Herr Reischmann war während der Abstimmung abwesend.

 

Ja  5     Nein  0     Enthaltung  1

 

 

Im Produkt 11.01.03 wird unter dem Konto 646500 der Ansatz um 25.000 Euro reduziert.

 

Ja  3     Nein  4     Enthaltung  0

 

 

Antrag der CDU Fraktion

 

Im Produkt 01.01.12 sind Mittel in Höhe von 10.000 Euro für das Projekt Bürger WLAN einzustellen. Eine Richtlinie soll erarbeitet werden.

 

Ja  7     Nein  0     Enthaltung  0

 

 

Im Produktbereich 06 sind 20.000 Euro zur Einführung des Hohensteiner Familiengeldes einzustellen. Eine entsprechende Produktgruppe und Produkt sind einzurichten.

 

Ja  4     Nein  3     Enthaltung  0

 

Bürgermeister Bauer weist darauf hin, dass der Haushalt ohne Ausgleich nicht genehmigungsfähig ist.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Haushalt 2018 mit den zuvor beschlossenen Änderungen zu beschließen. Deckungsvorschläge werden in der Sitzung der Gemeindevertretung von den Fraktionen eingebracht.