Sitzung: 08.11.2017 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Vorlage: GVER/019/2017
Antrag
der FWG Fraktion
Reduzierung des Kassenkreditrahmens auf 4 Millionen€
Ja 4 Nein
3 Enthaltung 0
Gemeinsamer
Antrag aller Fraktionen
Ausstattung der Ortsbeiräte für 2018 und Folgejahre:
2 Euro pro Einwohner mit Erstwohnsitz plus 1.000 Euro
pauschal für jeden Ortsteil
Ja 7
Nein 0 Enthaltung
0
Antrag
der FWG Fraktion
Neuansatz für Investitionen in Kindertagesstätten
Die Maßnahme „Neubau Steckenroth" wird abgesetzt.
Das Budget ist nach dem Beschluss der Gemeindevertretung zur Variante 1
(Erweiterung Burg-Hohenstein, Steckenroth, Holzhausen und Hennethal) neu zu
veranschlagen.
Ja 7
Nein 0 Enthaltung
0
Stellenplan
Teil A und B
Die Besetzung jeder freien und frei
werdenden Stelle erfordert die vorherige Genehmigung durch die
Gemeindevertretung auf Antrag des Gemeindevorstandes. Ausgenommen hiervon sind
die geringfügig Beschäftigten (EG 2).
Ja 4
Nein 3 Enthaltung
0
Antrag der SPD
Fraktion
Im
Produkt 12.02.01 wird unter dem Konto 616500 der Ansatz um 12.500 Euro erhöht.
Ja 7 Nein
0 Enthaltung 0
Im Produkt 09.01.01 wird unter dem Konto 677100 der
Ansatz um 10.000 Euro erhöht.
Ja
6 Nein 0
Enthaltung 1
Im Produkt 15.01.01 wird unter dem
Konto 613900 der Ansatz um 5.000 Euro erhöht. Es soll eine Refinanzierung durch
den LBIH versucht werden.
Ja 7 Nein 0 Enthaltung 0
Im Produkt 01.01.05 wird unter der Maßnahme 2096,
Konto 843831 der Ansatz um 10.500 Euro reduziert.
Herr Reischmann war während der Abstimmung abwesend.
Ja 5 Nein
0 Enthaltung 1
Im Produkt 11.01.03 wird unter dem Konto 646500 der
Ansatz um 25.000 Euro reduziert.
Ja 3 Nein
4 Enthaltung 0
Antrag
der CDU Fraktion
Im Produkt 01.01.12 sind Mittel in Höhe von 10.000
Euro für das Projekt Bürger WLAN einzustellen. Eine Richtlinie soll erarbeitet
werden.
Ja 7 Nein
0 Enthaltung 0
Im Produktbereich 06 sind 20.000 Euro zur Einführung
des Hohensteiner Familiengeldes einzustellen. Eine entsprechende Produktgruppe
und Produkt sind einzurichten.
Ja 4 Nein
3 Enthaltung 0
Bürgermeister Bauer weist darauf hin, dass der Haushalt ohne
Ausgleich nicht genehmigungsfähig ist.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Haushalt 2018 mit den zuvor beschlossenen Änderungen zu beschließen. Deckungsvorschläge werden in der Sitzung der Gemeindevertretung von den Fraktionen eingebracht.