Die aktuelle Stunde wird abgehalten:

 

Fragen Herr Beisiegel:

1.    Der Traktor ist kaputt, der LKW ist bald kaputt. Hat sich der Gemeindevorstand Gedanken gemacht, wie es hier weitergeht?

2.    Ist bekannt, wer für die Schmierereien am Buswartehäuschen verantwortlich ist?

3.    Die Insel an der Bushaltestelle wurde in der letzten Woche zweimal überfahren. Kann man hier was machen?

 

Antwort:

Zu 3.      Das Problem mit der Sonne tritt an dieser Stelle immer wieder auf. Dagegen können wir nichts tun. Die Verursacher sind uns bekannt.

Zu 2.      Uns ist nicht bekannt, wer das war. Die Schmierereien sind offensichtlich rechtspolitisch orientiert. Ich werde in Taunusstein nachfragen, ob da etwas bekannt ist.

Zu 1.      Die LKW Problematik ist uns bekannt, Mittel dafür sind im Haushalt 2019 eingeplant. Ein neuer Traktor wird geleast. Er ist bereits bestellt.

 

 

Fragen Herr S. Willsch:

1.    Sachstand Umzug Krankenpflegestation

2.    Wann wird die Straße zwischen Holzhausen und Breithardt gemacht?

3.    Sachstand Seniorenzentrum

 

Antwort:

Zu 3.      Eine Vorlage hierzu wird es voraussichtlich in der Sitzung der Gemeindevertretung im April geben. Der Gemeindevorstand hat bereits Planentwürfe gesehen. Nach Offenlage des B-Planes wird es eine Infoveranstaltung des Betreibers geben.

Zu 2.      Der Breithardter/Holdesser Kübbel wird immer wieder beim Land thematisiert. Das Problem ist im Verkehrsministerium bekannt. Eine kurzfristige Sanierung ist nicht zu erwarten.

Zu 1.      Ende März will die Krankenpflegestation umziehen. Eine Kündigung liegt noch nicht vor.

 

 

Fragen Herr Drews:

1.    Sachstand Initiative Windräder in Burg-Hohenstein

2.    Bezüglich der Bäume auf den Stromleitungen zwischen Ober- und Unterdorf ist noch nichts passiert

3.    Sachstand DSL

 

Antwort:

Zu 3.      Der RTK hat mittlerweile einen positiven Förderbescheid erhalten. Es gibt allerdings noch keinen Vollzug.

Zu 2.      Das wurde der Süwag gemeldet, wir haken noch mal nach.

Zu 1.      Akteneinsicht ist möglich. 15 Seiten Auflagen. Es ist ein formatrechtliches Verfahren. Mir ist nicht bekannt, ob bereits Einsicht in die Akten genommen wurde.

 

 

Fragen Herr Rücker:

1.    Sachstand Neubau FWGHs

2.    Hydrantenplan in Born. Hier fehlen Schilder. Ist das bekannt?

 

Antwort:

Zu 2.      Das Thema wurde bereits mit dem Gemeindebrandinspektor besprochen. Die Schilder sollen kurzfristig beschafft werden. Mängel, die von der Feuerwehr gemeldet werden, werden nach Priorität abgearbeitet.

Zu 1.      Die Planungs- und Baukosten werden zurzeit eruiert, um diese entsprechend in einen der nächsten Haushalte einplanen zu können. Born wird die erste Maßnahme sein.

 

 

Frage Herr Köhler:

Verkehrssituation Scheidertal/Gottschieds Höhe, Sachstand Ortsbesichtigung.

 

Antwort:

Der Auftrag konnte noch nicht umgesetzt werden. Terminabsprachen mit dem Ministerium sind schwierig, der Landtagsabgeordnete Weiß könnte eventuell einen Termin wahrnehmen.

 

 

Fragen Herr Reischmann:

1.    Wie ist die Nachfrage im RuheForst?

2.    Sachstand eigener Ordnungsbehördenbezirk

3.    Mittelfristige Baulanderweiterung, hierzu sollte eine Vorlage erarbeitet werden.

4.    Sachstand Hohenstein App

 

Antwort:

Zu 4.         Da die neue Homepage im responsive Design ist, ist u. E. eine App entbehrlich.

Zu 3.         Die Vorlage kommt, wie beschlossen, zur April Sitzung.

Zu 2.         Seit 01.01.2019 besteht der eigene Ordnungsbehördenbezirk, Schulungen erfolgen zurzeit, der Dienstleister wurde kontaktiert, voraussichtlicher Start ist der 01. April, die Kosten bleiben im geplanten Rahmen.

Zu 1.         Die Nachfrage ist in den Wintermonaten zurückgegangen. Die „Vorsorge“ wird voraussichtlich im Frühjahr wieder beginnen. Generell sind wir mit der Nachfrage zufrieden.

 

 

Frage Herr Crisolli:

1.    Wieweit ist die im OB Steckenroth besprochene Regelung bezüglich der Spielsachen der KiTa Kinder im Saal?

2.    Sachstand Geisgarten

 

Antwort:

Zu 2.         Wir haben in den letzten 2 Wochen mit den Eigentümern verhandelt. Die Kaufverträge sollen in den nächsten Wochen und Monaten vollzogen werden. Die Zufahrtsregelung wird momentan geplant. Sowie die Grundstücke in unserem Besitz sind, werden wir mit der Bauplanung beginnen.

Zu 1.         Dazu kann ich momentan nichts sagen. Ich kümmere mich darum.

 

 

Die aktuelle Stunde wird abgehalten

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: