Die aktuelle Stunde wird abgehalten.

Fragen der CDU

Können in alle Einrichtungen der Kindertagesstätten der Gemeinde Hohenstein die Hygienemaßnahmen umsetzen und einhalten?

Ja, die Hygienemaßnahmen entsprechend der Verordnungsanlage werden, soweit baulich und organisatorisch umsetzbar eingehalten.

Ab-/Wasserversorgung Hennethal:

Entspricht der Hochbehälter in Hennethal noch den gesetzlichen Vorgaben?

Die Wasserversorgung in Hennethal entspricht den gesetzlichen Vorgaben. Der Hinweis hinsichtlich einer sanierungsbedürftigen Kammer hat im Ergebnis zum Neubau der Trinkwasserleitung von Strinz-Margarethä nach Hennethal geführt. Damit wird der Eigenversorgungsgrad deutlich erhöht, die Wasserhärte vermindert.

Ist die Nutzung aufgrund der baulichen Beeinträchtigungen ohne gesundheitliche Gefahren noch möglich?

Durch das engmaschige Untersuchungsinterval ist dies ausgeschlossen. Das Trinkwasser ist sicher!

Sind dringende aktuelle Maßnahmen erforderlich?

Der Bau der Trinkwasserleitung von Strinz-Margarethä nach Hennethal ist Gegenstand der heutigen Tagesordnung und soll kurzfristig begonnen werden.

Falls ja in welchem Kostenrahmen?

Siehe Vorlage.

Kläranlage Hennethal

Ist die Kläranlage voll funktionstüchtig?

Bedingt, da Funktionsbauten noch zu errichten sind. Die Belüftung ist funktionstüchtig. Die Rechenanlage ist derzeit manuell zu reinigen. Eine Klärung des Erneuerungsbedarfes mit den Fachplanern und die Freigabe der Versicherung wurden unlängst erteilt.

Welche Maßnahmen sind nach dem Brand noch zu ergreifen?

Es sind technische Einrichtungen und das Betriebsgebäude wieder herzustellen.

Welche Kosten wurden von der Versicherung übernommen und wie sieht der Kostenrahmen für die Gemeinde aus?

Die Kostenschätzung beläuft sich auf insgesamt 266.000 Euro, wovon versicherungsseitig 142.000 Euro übernommen werden.

Ist der Zeitplan abzuschätzen?

Dieser wird aktuell erstellt in Abhängigkeit mit der Verfügbarkeit der technischen Anlagen.

 

Feuerwehrgerätehaus Born

In der Mail zum Sachstandsbericht des Gemeindevorstandes am 23. April hat der Bürgermeister von einem neuen Plan für einen neuen Anbau berichtet. Was ist der aktuelle Sachstand und wie ist das weitere zeitliche Vorgehen geplant?

Mit den Wehrführern und den Gemeindebrandinspektoren wurde der Anbau besprochen, auch hinsichtlich der möglichen Nutzung des bestehenden Gebäudes des Feuerwehrvereins. Ein gemeinsamer Termin mit dem Geschäftsführenden Vorstand des Vereins der Freiwilligen Feuerwehr Born. Die Gespräche verlaufen derzeit noch im vertraulichen Rahmen.

Baugebiet Steckenroth

Wie sieht der Zeitplan für die Erschließungsmaßnahmen des Baugebietes unter der Schindkaut in Steckenroth aus?

Die Erschließung ist Gegenstand der Tagesordnung dieser Sitzung der Gemeindevertretung. Die Realisierung der Erschließungsmaßnahme erfolgt bis März 2021.

Wann können die Erwerber mit dem Hausbau frühestens beginnen?

Je nach Baufortschritt, voraussichtlich im Frühjahr 2021.

Wann steht für die Grundstücke Wasser, Strom, Gas und der Kanalanschluss zur Verfügung?

Siehe oben.

Welche bauliche Maßnahmen werden konkret im alten Ortsbereich erforderlich und wann werden diese durchgeführt?

Es wird für das Abwasser eine Querung der L 3373 im Bereich der Heimannstraße und der Hermann-Löns-Straße eine Nennweitenerhöhung gebaut. Bzgl. der Wasserleitung wird es eine Querschnittsveränderung im Bereich der Feldstraße / Parkstraße geben,

 

Grillplatz Steckenroth

Weshalb hat sich nichts auf dem Grillplatz getan und warum hat seit dem 01. November 2019 keine Auftragsvergabe stattgefunden hat?

Der Gemeindevorstand hat sich der Thematik inhaltlich zugewendet und war bemüht, Angebote für die Errichtung einer Grillhütte einzuholen. Aufgrund anderer dringender Angelegenheiten war dies nicht prioritär in der Bearbeitung. Die Angebotseinholung ist weitestgehend abgeschlossen und wird dem Gemeindevorstand zur Entscheidung vorgelegt. Alsdann wird die Grillhütte errichtet.

Fragen der SPD

 

Wann werden die Jugendclubs wieder geöffnet?

Derzeit wird das Hygienekonzept vorbereitet. Die Öffnung der Jugendclubs soll bis zum Beginn der Sommerferien erfolgen.

Ist bekannt, dass die Einleitung der Kläranlage in Niederlibbach in den Aubach kritisch ist?

Ja, es ist bekannt, dass die Kläranlage in Niederlibbach auf die Kläranlage in Bleidenstadt „umgeklemmt“ werden soll. Derzeit läuft in der Stadt Taunusstein ein Antrag auf Förderung. Sobald dieser beschieden ist, werden die Baumaßnahmen begonnen. Die Überwachung der Einleitwerte liegt im Zuständigkeitsbereich der UWB. Diese ist auch involviert.

Wie ist der Sachstand zum Brandweiher in Born?

Das ist Gegenstand des Berichtes.

Ist absehbar, wie sich die Corona-Pandemie auf die Finanzen der Gemeinde Hohenstein auswirken wird?

Es gibt aktuell keine verlässlichen Berechnungen, wie sich die Pandemie auswirken wird. Insbesondere die Auswirkungen auf die Einkommensteuer und den Kommunalen Finanzausgleich, sowie die Gewerbesteuer ist derzeit nicht absehbar. In jedem Fall wird es zu Auswirkungen kommen, die auch im Rahmen der anstehenden Haushaltsklausur 2021 und für den Nachtragshaushalt 2020 besprochen und zusammengefasst werden sollen.

Die aktuelle Stunde wird abgehalten

Abstimmungsergebnis:

Ja:
Nein:
Enthaltung: