Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 2

Da im HFA diese Anträge einstimmig angenommen wurden, stimmt die Gemeindevertretung en bloc über die folgenden fünf Anträge ab.

 

Antrag der SPD-Fraktion

Produkt 09.01.01 “Bauleitplanung und Grundstücksgeschäfte”

 

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, im Produkt 09.01.01 „Bauleitplanung und Grundstücksgeschäfte“ im Haushalt 2022 30.000 € in den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Bauleitplanung, FNP, SMUSI usw.) im Ergebnishaushalt sowie für die Vorverträge zum Grundstückserwerb 50.000 € und als Verpflichtungsermächtigung 300.000 € im Investitionshaushalt zur Beplanung / Entwicklung des Baugebiets Hennethal zuzusetzen.

 

 

Antrag der FWG-Fraktion

Baugebiet Geisgarten

 

Den Grundsatzbeschluss für dieses Baugebiet hat die Gemeindevertretung 2017 beschlossen. Der ursprünglichen Ansätze von 490.000€ aus 2017 und 100.000€ aus 2018 sind leider verfallen.

Deshalb beantragen wir für 2022 einen neuen Ansatz für Planung und Grundstücksankauf von 500.000€ (30.000€ im Aufwand, 115.000€ für Grundstückserwerb, 355.000€ VE)

 

 

Antrag der CDU Fraktion

1. Haushaltssicherungskonzept

b. Punkt 4, setze: Punkt nach …. Straßenbeitragssatzung).

und ergänze: „Der Gemeindevorstand verpflichtet sich diese Beiträge schnellstmöglich einzufordern.“

 

 

Antrag der CDU Fraktion

Die Position 10.01.02.616100 wird um 140.000 Euro für die Instandhaltung von Gebäuden und Außenanlagen erhöht.

Zur Sanierung der Fenster in der Alten Schule Breithardt wird ein neuer Ansatz in Höhe von 50.000 Euro angesetzt.

Diese beiden Punkte sind in einem Nachtragshaushalt zu berücksichtigen.

 

 

Antrag der CDU Fraktion

Gemäß dem Beschluss AN 008/2018 der Gemeindevertretung werden Mittel zur Anschaffung der noch fehlenden Defibrillatoren in den Ortsteilen eingestellt. Zusätzlich stellt der Gemeindevorstand weitere Mittel unter diesem Titel für die Anschaffung eines mobilen Defibrillators ein (2.000€ für einen mobile Defibrillator, die Finanzierung der restlichen stationären Defibrillatoren erfolgt über die Förderung der Naspa)

 

Ja 21    Nein 0    Enthaltung 0

 

 

 

 

 

Antrag der FWG-Fraktion

Stellenplan, Produkt 11.01.01 Wasserversorgung

 

Die Planstelle nach EG 7 (0,53) wird mit einem Sperrvermerk versehen. Weiterhin wird der Sparansatz aus dem Haushaltssicherungskonzept 2021 als zusätzliche Sparmaßnahme auch in 2022 aufgenommen.

 

Ja 12    Nein 9    Enthaltung 0

 

 

Antrag der CDU Fraktion

1. Haushaltssicherungskonzept

a. Punkt 3 wird ersatzlos gestrichen.

 

Ja 6    Nein 14    Enthaltung 1

 

 

Ergänzend wird beantragt die Aktualisierung der Zahlen von 40.000€ auf 120.000€ pro Anlage und Jahr.

 

Ja 14    Nein 5    Enthaltung 2

 

 

Antrag der CDU Fraktion

Die Position 06.02.01/2192.843831 wird um den Betrag in Höhe von 2.500,00 Euro zur Anschaffung eines Krippenwagens für die Kindertagesstätte in Steckenroth erhöht.

 

Ja 8    Nein 11    Enthaltung 2

 

 

Änderungsantrag

Die Position 06.02.01/2192.843831 wird um den Betrag in Höhe von 1.500,00 Euro zur Anschaffung eines Krippenwagens für die Kindertagesstätte in Steckenroth erhöht.

 

Ja 21    Nein 0    Enthaltung 0

 

 

Antrag der CDU Fraktion

Stellenplan

Die Stelle A 14 im Produktbereich 01.01.02 erhält einen KU-Vermerk.

 

Ja 12    Nein 9    Enthaltung 0

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein beschließt den Haushalt 2022 mit den zuvor beschlossenen Änderungen.

 

Ja 19   Nein 2   Enthaltung 0

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein beschließt die Haushaltssatzung 2022 mit den zuvor beschlossenen Änderungen.

 

Ja 19   Nein 2   Enthaltung 0

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2022 mit den zuvor beschlossenen Änderungen.