Die aktuelle Stunde wird abgehalten.

 

Frage Herr Kühnl:

Sachstand Glasfaserausbau in Hohenstein

 

Antwort:

Der Vermarktungsstart war für das 1. oder 2. Quartal 2022 geplant. Da Bad Schwalbach noch keinen diesbezüglichen Beschluss gefasst hat, konnte noch kein Start erfolgen.

 

 

Frage Herr Köhler:

Nachfragen zum Bericht des Gemeindevorstands:

1.    Zur Talstraße Breithardt fehlt eine Aussage, ob das Grundstück bebaut werden kann oder nicht.

2.    Meine Anfrage zur Gewerbesteuer: Ich beziehe mich hierbei auf die Budgetrichtlinie im Haushalt nach der bei wesentlichen Budgetabweichungen unverzüglich berichtet wird. Die Gemeindevertretung hätte hierüber früher informiert werden müssen.

3.    Es existiert noch ein offener Prüfantrag aus 2016 zur Ausweisung von Gewerbeflächen. Ist es mögliche eine Liste der offenen Beschlüsse zu bekommen?

 

Antwort:

Zu 1.      Eine Bebauung ist möglich, aber nicht im vereinfachten Verfahren. Eine neue Ausgleichsfläche müsste gefunden und der B-Plan geändert werden.

Zu 2.      Das habe ich in meinem Bericht bereits erläutert. Die Info wird zukünftig früher erfolgen.

Zu 3.      Diese Liste erhalten Sie bereits einmal jährlich, zum 30.06.

                Bezüglich der Gewerbeflächen stehen wir mit der IHK in Verbindung, um hier eventuelles Potential auszuloten.

 

 

Frage Herr Boller:

Was hat das Loch in der Straße Pfalzstr. / Ecke Waldstraße für einen Grund?

 

Antwort:

Darüber ist der Verwaltung nichts bekannt. Die Vermutung besteht, dass es mit den Bauarbeiten der Telekom zu tun hat. Ich werde mich erkundigen.

 

 

Frage Herr Stettler:

Herr Stettler bedankt sich für den ausführlichen Bericht aus dem Gemeindevorstand und fragt, ob dieser vorab mit dem Gemeindevorstand besprochen wurde.

1.    Woran liegt es, dass der Haushalt noch nicht genehmigt ist?

2.    Anfrage der CDU-Fraktion zur Vereinsförderung:

Warum haben nur einzelnen Vereine eine Förderung bekommen?

Warum spielt der Datenschutz bei den von uns gewünschten Auskünften eine Rolle?

 

Antwort:

Der Bericht erfolgt durch den Bürgermeister, Vorsitzender des Gemeindevorstands und wird, aufgrund seiner Aktualität, nicht vorher mit dem Gremien abgesprochen. Der Bericht hat eine neue Form und ist nun nicht mehr nach Ortsteilen unterteilt.

Zu 1. Morgen findet ein Gespräch mit der Kommunalaufsicht statt und dann wird hoffentlich zeitnah eine Genehmigung erfolgen.

Zu 2.      Die entsprechenden Belege können, wie im Bericht erwähnt, im Rathaus eingesehen werden.

                Es gab im letzten Jahr einen Fehler in der Auszahlung. Dieser wird umgehend revidiert.

 

 

Frage Frau Reim:

Die Außenbeleuchtung am DGH in Holzhausen ist sehr dunkel.

 

Antwort:

Es gibt hier zwei Probleme, die dazu führen. Für das erste Problem haben wir eine Lösung mit der Süwag gefunden und um das zweiter Problem kümmert sich ein beauftragter Elektriker.

 

 

Frage Frau Czymai:

Sachstand Bewerbungen Ortsgericht.

 

Antwort:

Es liegen hierfür 2 Bewerbungen aus dem Ortsteil Holzhausen vor.

 

 

Frage Herr Hahn:

Gibt es bei eventuellen Netzstörungen eine Lösung für die Wasserversorgung?

 

Antwort:

Hier sind wir tatsächlich verwundbar. Wir haben nirgendwo Notstrom. Ein solches Problem könnte nur über die Feuerwehr gelöst werden. Diesem Thema müssen wir uns dringend zuwenden. Das gleiche Problem, sogar noch größer, besteht bei den Kläranlagen.

 

 

Frage Herr Gutperl:

Sachstand Prüfbericht Feuerwehren.

 

Antwort:

Ein Großteil der Mängel wurde bereits beseitigt. Wir werden hierüber berichten, wenn die Synopse fertig ist.

 

 

Frage Herr Willsch:

1.    Sachstand Burg Hohenstein

2.    Sachstand Baugebiet “Vor Hahn II”. Es wurden in diesem Haushalt Einnahmen für Grundstücksverkäufe eingeplant. Wird durch den verspäteten Beginn eventuell ein Nachtrag notwendig?

3.    Sachstand Grillplatz Holzhausen

 

Antwort:

Zu 1.      Unser Letter of intent liegt beim LBIH, er wird dort noch geprüft und dann unterzeichnet. Wir wissen momentan nicht, warum das noch nicht geschehen ist.

Zu 2.      Bei den Einnahmen aus Grundstücksverkäufen handelt es sich um außerordentliche Erträge, die keine Auswirkungen auf den Haushaltsausgleich haben. Eventuell kann eine Verkauf von Grundstücken in diesem Jahr noch erfolgen.

Zu 3.      Hier habe ich keinen aktuellen Sachstand, wird nachgereicht.

 

 

Frage Herr Dr. Spath:

Bereits vor längerem wurde ein Beschluss über einen Nachfolger als Schiedsmann für Herrn Karrasch gefasst und die dem Amtsgericht mitgeteilt. Warum ist hier noch keine Ernennung erfolgt?

 

Antwort:

Momentan kommt es zu großen Verzögerungen beim Amtsgericht Bad Schwalbach. Das könnte mit der Erkrankung des Präsidenten zu tun haben. Näheres ist uns zum Sachstand allerdings nicht bekannt.

 

 

Frage Frau Ohlemacher:

Sachstand Geisgarten

 

Antwort:

Da gibt es noch nichts Neues.

 

 

Frage Frau Czymai:

Gibt es eine Terminplanung für die Feierlichkeiten “50 Jahre Hohenstein”?

 

Antwort:

Die gibt es. Es wird unter anderem einen Tag der Feuerwehren, einen Tag der Vereine und eventuell eine Sportwoche geben. Ein Problem in der Planung der Feierlichkeiten könnte die Burg werden, weil die Bauarbeiten wahrscheinlich nicht, wie prognostiziert, vor den geplanten Terminen beendet sind. Mit einem Gerüst an der Burg wird aus Sicherheitsgründen hier nichts stattfinden können.

Bereits bestehende Termine werden mit dem Protokoll verschickt.

 

 

Frage Herr Stettler:

Zum Haushalt wurden Mittel für einen mobilen Defi eingestellt, die restlichen Mittel sollten über die Naspa Stiftung beantragt werden. Sachstand?

 

Antwort:

Für die vier noch unversorgten Hallen wurde ein Antrag bei der Naspa gestellt. Hier gibt es noch keine Mitteilung. Der mobile Defi wird angeschafft.

 

 

Die aktuelle Stunde wird abgehalten

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: