Die aktuelle Stunde wird abgehalten.

 

Frage Herr Jörg Petri:

Mit dem Fahrplanwechsel der RTV zum 15.12. soll es keine direkte Verbindung mehr von Strinz-Margarethä nach Bleidenstadt zur Schule geben. Ist das richtig?

 

Antwort:

Herr Gruber RTV hat mir versichert, dass es zu keinerlei Verschlechterung für die Gemeinde Hohenstein durch den Fahrplanwechsel kommen wird. Ich werde das prüfen.

 

 

Frage Herr Emich:

Woran liegt es, dass die Gemeinde Hohenstein keine Bürgerbeteiligung bei den WKA durchsetzen kann?

 

Antwort:

Die Gemeinde hat nur einen Pachtvertrag mit der Juwi geschlossen, in dem keine Bürgerbeteiligung festgelegt war. Juwi hatte zugesichert, dass eine Bürgerbeteiligung stattfinden kann. Nach der Übernahme der Firma wurde uns eine Entscheidung gegen das Genossenschaftsmodell mitgeteilt.

 

Frage Herr Emich:

Im Pachtvertrag wurde also keine Bürgerbeteiligung verankert?

 

Antwort:

Ja

 

Frage Herr Emich:

Wann wurde der Vertrag geschlossen?

 

Antwort:

2011

 

 

Frage Herr Hahn:

Bezüglich des Baugebietes Strinz-Margarethä, Katharinenwiese wurde uns mitgeteilt, dass keine Hebeanlagen notwendig sind. Auf der Homepage der Gemeinde steht es anders. Was ist richtig?

 

Antwort:

Beides ist zutreffend, je nach Bauart.

 

 

Frage Herr Hahn:

Ist es zutreffend, dass bereits Daten zur Straßenbeitragssatzung erhoben werden? Sind alle Grundstücke davon betroffen?

 

Antwort:

Ja und Ja. Fotos werden zu Dokumentationszwecken bei der Gemeinde gespeichert.

 

 

Frage Herr Stettler:

Die Einladung zur Bürgerversammlung hat mich überrascht. War der Vorstand involviert? Welche Themen werden besprochen?

 

Antwort durch Herrn Enders:

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung lädt im Benehmen mit dem Bürgermeister ein. Themen sind: wichtige Angelegenheiten der Gemeinde, wie es in der Einladung steht.

 

 

Frage Hr. Stettler:

Es hat also keine Abstimmung mit dem Gemeindevorstand gegeben?

 

Antwort:

Stimmt, es hat keine Abstimmung stattgefunden.

 

 

Frage Frau Czymai:

Wie wirken sich die Änderungen im kommunalen Finanzausgleich auf die Gemeinde Hohenstein aus?

 

Antwort:

Darauf gehe ich später in meiner Haushaltsrede ein. Es kann zu Mehreinnahmen für die Gemeinde Hohenstein führen. Genaue Daten liegen nicht vor. Für das Jahr 2014 würde es ca. 180.000 € mehr an Schlüsselzuweisung geben.

 

 

Frage Herr Römermann:

Gibt es einen Termin für die Übergabe des Jugendraumes Holzhausen an die Jugendlichen?

 

Antwort:

Nein noch nicht.

 

 

Frage Herr Römermann:

Am Brunnen „Am Babbelborn“ ist wahrscheinlich etwas verstopft, es läuft Wasser über.

 

Antwort:

Das Problem ist bekannt. Es wird Abhilfe geschaffen.

 

 

Frage Herr Emich:

Wann wird das Ergebnis der Prüfung der Jahresrechnung 2011 vorgelegt?

 

Antwort:

Vielleicht in der nächsten Sitzung. Die Prüfung vor Ort ist abgeschlossen, wir warten auf den Prüfungsbericht.

 

 

Frage Herr Emich:

Sieht der Vorstand sich an die Regelungen der HGO gebunden?

 

Antwort:

Ja

 

 

Frage Herr Emich:

Dann haben wir das Problem, dass schon länger keine Entlastung des Vorstands mehr erteilt wurde.

 

 

Frage Herr Wilhelm:

Gibt es einen neuen Sachstand „Hahner Weg“?

 

Antwort:

Voraussichtlich erst im nächsten Jahr.

 

 

Frage Herr Boller:

Sachstand Reparatur Pfalzstraße?

 

Antwort:

Fa. Lange und Zahn hat den Auftrag und wird ihn in diesem Jahr abarbeiten.

 

 

Die aktuelle Stunde wird abgehalten

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: