Die Aktuelle Stunde wird abgehalten.

 

Frage Herr Köhler:

In der OB Sitzung in Holzhausen sollen Sie gesagt haben, dass das Baugebiet Geisgarten “tot” sei, da es dort zu viele Eigentümer gäbe. Ist das so?

 

Antwort:

Daran kann ich mich nicht erinnern. Das Hohensteiner Modell kann momentan dort nicht realisiert werden. Es gibt allerdings eine zweite Variante für dieses Baugebiet, in dem der Zuschnitt verändert wird.

 

 

Frage Herr S. Willsch:

Woran liegt es, dass das Programm für die Veranstaltung am 01. Juli kurzfristig geändert wurde?

 

Antwort:

Aufgrund von verschiedenen coronabedingten Absagen musste das Programm geändert werden.

 

 

Frage Herr Ott:

1. Sachstand Vermietung Altes Rathaus in Breithardt

2. In anderen Gemeinden gibt es eine Wasserampel. Wie ist die Wassersituation in Hohenstein?

 

Antwort:

Zu 1.      Zurzeit gibt es keine Bemühungen des Interessenten. Zunächst wird ab morgen die Corona-Teststation in das Restaurant der Alten Schule verlegt.

Zu 2.      Für eine Wasserampel fehlt uns momentan die Grundlage. Momentan gibt es keine kritische Problematik in der Versorgung mit Wasser.

 

 

Frage Herr Stettler:

1.         Die 2016 beschlossene Liste der offenen Beschlüsse soll bis zum 30.06. der Gemeindevertretung vorgelegt werden. Wann ist mit der Liste für 2022 zu rechnen?

2.         In der Sitzung vor der Sommerpause sollte eine Vorlage zum Thema Kinderbetreuung in den Kindertagesstätten vorgelegt werden. Warum ist das nicht erfolgt?

 

Antwort:

Zu 1.   Diese Liste wird seit 2016 regelmäßig bis zum 30.06. zur Verfügung gestellt.

Zu 2.   Die Betreuungssituation in den Kindertagesstätten wurde im März im Sozialausschuss beraten. Er wurde im Sozialausschuss kein Grund gesehen damit erneut die Gemeindevertretung zu beschäftigen. Allerdings wird es eine Vorlage zur Änderung der Gebührenstruktur für die Kindertagesstätten geben.

 

 

Frage Herr Classen:

Wie sind die Erfahrungen mit den Dorfautomaten und wie werden sie angenommen?

 

Antwort:

Die Dorfautomaten werden gut angenommen. Es gab anfangs Fragen zum Sortiment, aber das wurde geklärt. Es gab allerdings auch schon eine Beschädigung an einem Dorfautomaten, die Verursacher sind bekannt und der Sachverhalt wurde geklärt.

 

 

Frage Herr Dr. Spath:

Nachfragen zum Bericht:

1.    Wie ist der Sachstand im Bauamt?

 

Antwort:

Es geht um personelle Angelegenheiten. Deshalb wurde der Bericht nicht so präzise formuliert. Das Bauamt ist momentan sehr sparsam besetzt. Es gibt eine Priorisierung der Vorgänge/Maßnahmen, es kann momentan nur reagiert werden.

 

 

2.    Wer hat das Protokoll der IKZ Besprechungen bekommen?

 

Antwort:

Das wurde wie beschlossen nur an die Mitglieder des HFA versandt.

 

 

3.    Sachstand Kläranlage. Wann wird mit den Plandaten gerechnet?

 

Antwort:

Es gab heute ein Gespräch mit dem Aarbergener Bürgermeister. Leider gibt es momentan keine neuen Erkenntnisse.

 

 

4.    Was ist momentan in den Revierförstereien los? (Brennholz)

 

Antwort:

Der Zustand ist momentan sehr unbefriedigend. Eine Revierförsterin ist gegangen. Am 01.02. hat ein neuer Revierförster seine Arbeit aufgenommen und versucht sich jetzt einzuarbeiten. Ein Förster ist deutlich zu wenig. Die Zuteilung des Brennholzes soll neu strukturiert werden.

 

 

5.    Sachstand Burg Hohenstein?

 

Antwort:

Mittlerweile liegt der unterzeichnete Letter of intent vor. Ein gemeinsamer Termin kann erst im August stattfinden. Erst danach kann die Gemeinde als Pächterin aktiv werden.

 

 

Frage Herr S. Willsch:

Entgegen Ihrer Darstellung wurde die Gefahrenabwehrverordnung nicht abgelehnt sondern zurück verwiesen.

 

Antwort:

Es wurde nicht von einer Ablehnung gesprochen, sondern davon, dass der Gefahrenabwehrverordnung nicht zugestimmt wurde. Der aktuelle Sachstand wird geprüft.

 

 

Fragen Herr K.-P. Willsch:

1.    Ist der neue Haushaltsplanentwurf wegen Genehmigungsfähigkeit mit der Kommunalaufsicht abgestimmt worden?

2.    Gibt es eine Prognose der Kommunalaufsicht, für wann etwa, ab Vorlage des beschlossenen neuen Haushaltsplanes, frühestens mit der Genehmigung zu rechnen ist.

3.    Werden im Lichte der jüngsten Prüfungsergebnisse des RPAs zu den Haushaltsberatungen die Ist-Zahlen zum 30.06.2022 vorliegen und die Ergebnisse der RPA Berichte berücksichtigt werden?

Antwort:

Zu 1.   Die Kommunalaufsicht wurde über das Verfahren informiert.

 

Zu 2.   Das ist mir nicht bekannt.

 

Zu 3.   Wir legen zur Haushaltsberatung eine aktuelle HÜL vor.

 

 

Frage Herr Köhler:

AK Wasser/Abwasser, wann werden die Protokolle des Arbeitskreises vom 01.09.2021 und 29.03.2022 versandt?

 

Antwort:

Wir werden sie umgehend nachreichen.

 

 

Frage Herr Beisiegel:

Wann gehen die Flickarbeiten in Steckenroth los und wer führt diese durch?

 

Antwort:

Damit beauftragt wurde die Firma Lange+Zahn im Zuge einer Rahmenvereinbarung. Ob es auch Flickarbeiten in Steckenroth gibt entzieht sich meiner Kenntnis. Ich werde das prüfen.

 

 

Die aktuelle Stunde wird abgehalten

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: