Sitzung: 05.12.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Vorlage: GVER/030/2022
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Liste der Änderungen durch die Beschlüsse im Haupt- und Finanzausschuss vom 30. November 2022 zur Kenntnis (wurde vorab verschickt).
Antrag der SPD Fraktion
a) Flurneuordnung
in Strinz-Margarethä, da die Bauleistungen für die Jahre 2022 und 2023
gemeinsam ausgeschrieben werden sollen und sich der Kostenanteil der Gemeinde
Hohenstein (fest 20% der Bausumme) aufgrund der vom Amt für Bodenmanagement
geschätzten Auftragssumme um 45.000 Euro auf dann 80.000 Euro im Haushaltsjahr
2023 beläuft.
Konto: 13.01.02
/ 2090.842852 -80.000 Euro.
b) Vergabe der
Ingenieurleistungen für das vom Land Hessen geförderte Projekt „100 wilde
Bäche“. Bisheriger Ansatz für das Jahr 2023 waren 44.000 Euro, die für den
Ankauf von Flächen aufgewendet werden dürfen (100%-Förderung). Hinzu kommen
nach nun bekannter Ausschreibung Kosten in Höhe von 45.000 Euro (ebenfalls
gefördert). Somit ist ein Haushaltsansatz in Höhe von insgesamt 99.000 Euro zu
bilden.
Konto: 13.02.01/2221.842853 - 99.000
Euro.
Ja 7 Nein 0 Enthaltung 0
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Haushalt 2023, die Haushaltssatzung, das Investitionsprogramm und den Stellenplan mit den heute und am 30. November 2022 im Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen Änderungen zu beschließen.