Sitzung: 13.02.2023 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0
Vorlage: GVER/001/2023
1. AN/008/2019 – Antrag der CDU Fraktion:
Kläranlagen als Kraftwerke nutzen
Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen. Der Gemeindevorstand wird gebeten in zukünftigen Planungsgesprächen mit der Gemeinde Aarbergen diese Möglichkeit zu berücksichtigen. Der Beschluss wird nicht aufgehoben.
Ja 20 Nein 1 Enthaltung 0
2. AN/007/2020 – Antrag der CDU-Fraktion: Reaktivierung der Strecke der Aartalbahn,
Der Beschluss wird aufgehoben
Ja 0 Nein 20 Enthaltung 1
3. AN/010/2021 – Antrag der CDU Fraktion: Bauleitplanverfahren
Der Beschluss wird aufgehoben
Ja 18 Nein 0 Enthaltung 3
4. AN/007/2022 – Antrag der SPD – Fraktion:
Niederschlagswasser von öffentlichen Gebäuden
Antrag zur Geschäftsordnung durch Herrn Dr. Spath:
Verweisung in den Wirtschaftsausschuss.
Ja 21 Nein 0 Enthaltung 0
5. AN/008/2022 – Antrag der SPD – Fraktion: Ausbau Fahrradweg zwischen
Niederlibbach und Strinz-Margarethä
Antrag zur Geschäftsordnung durch Herrn Dr. Spath:
Verweisung in den Wirtschaftsausschuss.
Ja 19 Nein 0 Enthaltung 0
Die Gemeindevertretung bittet darum, dass Prüfanträge eine entsprechende Prüfung durch den Gemeindevorstand erfahren und die Ergebnisse zeitnah mitgeteilt werden (Bericht des Gemeindevorstands).