Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Hohenstein zur Vorlage GVER/001/2023 (Aufhebung von Beschlüssen der Gemeindevertretung) wie folgt zu beschließen:

1. AN/008/2019 – Antrag der CDU Fraktion: Kläranlagen als Kraftwerke nutzen

Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen. Der Gemeindevorstand wird gebeten in zukünftigen Planungsgesprächen mit der Gemeinde Aarbergen diese Möglichkeit zu berücksichtigen. Der Beschluss wird nicht aufgehoben.

Ja 7   Nein 0   Enthaltung 0

2. AN/007/2020 – Antrag der CDU-Fraktion: Reaktivierung der Strecke der Aartalbahn,

Der Beschluss wird aufgehoben

Ja 0   Nein 6   Enthaltung 1

3. AN/010/2021 – Antrag der CDU Fraktion: Bauleitplanverfahren

Der Beschluss wird aufgehoben

Ja 5   Nein 0   Enthaltung 2

4. AN/007/2022 – Antrag der SPD – Fraktion: Niederschlagswasser von öffentlichen Gebäuden

Nach den mündlichen Ausführungen durch den Gemeindevorstand sieht der HFA den Antrag als erledigt an und wird aufgehoben.

Ja 7   Nein 0   Enthaltung 0

5. AN/008/2022 – Antrag der SPD – Fraktion: Ausbau Fahrradweg zwischen Niederlibbach und Strinz-Margarethä

Aufhebung des Beschlusses

Ja 7   Nein 0   Enthaltung 0

Der HFA bittet darum, dass Prüfanträge auch eine entsprechende Prüfung durch den Gemeindevorstand erfahren und die Ergebnisse zeitnah mitgeteilt werden. (Bericht des Gemeindevorstands).