TOP Ö 5: Beratung und Beschlussfassung Doppelhaushalt 2015/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Ortsbeirat nimmt freudig zur Kenntnis, dass die Außenanlage an der Borner Kindertagesstätte im nächsten Jahr erneuert wird. Hintergrund ist die Tatsache, dass für die U-3-Kinder ein separater Bereich geschaffen werden muss. Diesbezüglich sind im Haushalt 2015 40.000,00 € eingestellt, wobei 20.000,00 € vom Land bezuschusst werden.

 

Festgestellt werden kann, dass im Haushalt 2015/2016 Born ansonsten wiederum nicht vorkommt. Die im Haushalt 2013 eingestellten Mittel für die Reparatur bzw. Sanierung der Mittelrinne „Im Wiesengrund“/„Am Nussbaum“ sind aufgrund der zu beschließenden Straßenbeitragssatzung verschoben worden. Die Sanierung wird laut Haushaltsplan auch in den Jahren 2015/2016 nicht passieren, was mehr als bedauerlich ist.

 Dies muss der Ortsbeirat Born so zur Kenntnis nehmen. Zu hoffen ist, dass durch den schlechten Zustand dieser Straßen keine Gefährdung der Öffentlichkeit eintritt. Wir sind uns bewusst, dass aufgrund der angespannten Haushaltslage wohl keine andere Lösung möglich ist, sehen dies aber sehr skeptisch und bitten darum, dass die Verwaltung die Gründe den Borner Bürgern nahe bringt. Der Ortsbeirat kann hier nicht immer als Sündenbock herhalten, warum an den beiden Straßen nichts gemacht wird.

 

Die Fortführung bzw. Weiterführung der Urnenwand auf dem Borner Friedhof findet  sich auch nicht mehr im Haushalt.

 

Born hofft, dass die 8.000,00 €, die für die Erneuerung bzw. Sanierung der Bänke in der Hohensteiner Gemarkung eingestellt sind auch zum Teil nach Born für neue Bretter fließen.

 

Der Bürgermeister erläutert, dass auf Grund der Haushaltslage keine Investitionen wie z.B. die Sanierung der Straße „Am Nussbaum“ möglich ist.

 

Die Bepflanzung (Sonnenschutz über dem Sandkasten) auf dem öffentlichen Kinderspielplatz wird noch vorgenommen.  Der Vermerk „erledigt“ bei den Wünschen der Ortsbeiräte war ein Irrtum.

 

Der Ortsbeirat Born nimmt den Entwurf des Doppelhaushaltes 2015/2016 zur Kenntnis.