Sitzung: 25.09.2023 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0
Vorlage: GVER/014/2023
1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein stimmt dem Beitritt der Gemeinde Schlangenbad zur Anstalt öffentlichen Rechts Erneuerbare Energien Rheingau Taunus zu.
2. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein beschließt die 2. Änderungssatzung in der Fassung des beigefügten Entwurfs.
3. Für den Fall, dass nicht alle
bisherigen Anstaltsträgerinnen der 2. Änderungssatzung bzw. dem Beitritt der
Gemeinde Schlangenbad zustimmen, bleiben die Beschlussziffern 1. + 2.
unbeachtet und die bisher geltende, rechtskräftige Satzung in Kraft.