Betreff
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei HHSt. 11.01.03.616500, Haushaltsjahr 2018 (Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED)
Vorlage
GVER/003/2019
Art
Beschlussvorlage Gemeindevertretung

Im Zeitraum Juni-Juli 2018 wurden im Auftrag der Gemeinde Hohenstein durch die Süwag Energie AG bzw. durch ein beauftragtes Unternehmen alle noch verbliebenen 782 Straßenlaternen inklusive Seilleuchten auf energiesparende LED-Technologie umgerüstet. 

 

Die Rechnungsstellung seitens der Süwag Energie AG erfolgte am 12. Dezember 2018. Der Rechnungsbetrag beläuft sich auf 296.807,42 €. Nach Abzug des Förderzuschusses durch das Land Hessen in Höhe von 29.712,74 € verbleibt ein durch die Gemeinde Hohenstein zu tragender Restbetrag in Höhe von 267.094,68 €.

 

Im Haushaltsjahr 2018 stehen bei der HHSt. 11.01.03.616500 originäre Haushaltsmittel in Höhe von 125.000,00 € zur Verfügung. Darüber hinaus wurde im Haushaltsjahr 2017 zum Zwecke der Mittelübertragung eine zweckgebundene Rückstellung in Höhe von 42.000,00 € gebildet. Diese Mittel stehen im Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung. Ferner wird im Zusammenhang mit der Rechnungsstellung der von der Gemeinde Hohenstein bei der Süwag Energie AG bislang gehaltene Kapitalstock in Höhe von 54.328,48 € aufgelöst. Diese Mittel stehen ebenfalls als Deckungsmittel zur Verfügung.

 

Die Differenz zwischen den bei HHSt. 11.01.03.616500 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und dem Rechnungsbetrag beläuft sich auf 129.807,42 €. Diese Mittel sind überplanmäßig zur Verfügung zu stellen (ÜPL). Die (teilweise) Deckung erfolgt über die Fördermittel sowie die Auflösung des Kapitalstocks. Es verbleibt mithin eine (echte) Deckungslücke in Höhe von 47.932,00 €, welche sich durch eine erwartete Energiekosteneinsparungen für den Zeitraum August – Dezember 2018 in Höhe von ca. 19.500,00 € anteilig kompensieren lässt.

 


keine


Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein stimmt der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 129.807,42 Euro für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED bei der HHSt. 11.01.03.616500, Haushaltsjahr 2018 zu.

 


16.01.2019

Gemeindevorstand

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Hohenstein empfiehlt der Gemeindevertretung gemäß Vorlage A1/001/2019 (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei HHSt. 11.01.03.616500, Haushaltsjahr 2018 (Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED)) zu beschließen.

einstimmig beschlossen

 

20.02.2019

Haupt- und Finanzausschuss

Wird mündlich vorgetragen