Betreff
Besetzung Ortsgericht Hohenstein II und III
Vorlage
GVER/014/2021
Art
Beschlussvorlage Gemeindevertretung

Ortsgericht Hohenstein II

Die Amtszeit des stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers des Ortsgerichts Hohenstein II, Herrn Klaus Wilhelm sowie der Schöffen Willi Bietz und Albrecht Egert ist im März 2021 ausgelaufen.

Herr Wilhelm, Herr Bietz und Herr Egert sind mit einer erneuten Benennung durch die Gemeinde einverstanden und haben die erforderliche Einverständniserklärung bereits unterzeichnet.

 

Ortsgericht Hohenstein III

Die Amtszeit der stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin des Ortsgerichts Hohenstein III, Frau Katja Kreusel, ist ebenfalls im März 2021 ausgelaufen.

Frau Kreusel ist mit einer erneuten Benennung durch die Gemeinde einverstanden und hat die erforderliche Einverständniserklärung bereits unterzeichnet.

 

Die Ernennung von Ortsgerichtsmitgliedern erfolgt auf Vorschlag der Gemeinde für die Dauer von zehn Jahren, bzw. fünf Jahre, wenn der Vorgeschlagene bereits das 65. Lebensjahr vollendet hat.

Von der Gemeindevertretung ist dieser Vorschlag mit mehr als der Hälfte der Stimmen der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter zu beschließen. 

 


Keine Anlagen


Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein benennt Herrn Klaus Wilhelm zum stellv. Ortsgerichtsvorsteher und die Herren Bietz und Egert zu Schöffen im Ortsgericht II sowie Frau Katja Kreusel zur stellv. Ortsgerichtsvorsteherin im Ortsgericht III.

 


02.06.2021

Gemeindevorstand

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Hohenstein empfiehlt der Gemeindevertretung Hohenstein der Vorlage A2/004/2021 (Besetzung Ortsgericht Hohenstein II und III) in der vorgelegten Form zuzustimmen.

einstimmig beschlossen

 

22.06.2021

Sozialausschuss

Wird mündlich vorgetragen

 

23.06.2021

Haupt- und Finanzausschuss

 

Wird mündlich vorgetragen