Ortsgericht
Hohenstein II
Die Amtszeit des stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers des
Ortsgerichts Hohenstein II, Herrn Klaus Wilhelm sowie der Schöffen Willi Bietz
und Albrecht Egert ist im März 2021 ausgelaufen.
Herr Wilhelm, Herr Bietz und Herr Egert sind mit einer erneuten
Benennung durch die Gemeinde einverstanden und haben die erforderliche
Einverständniserklärung bereits unterzeichnet.
Ortsgericht
Hohenstein III
Die Amtszeit der stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin des
Ortsgerichts Hohenstein III, Frau Katja Kreusel, ist ebenfalls im März 2021
ausgelaufen.
Frau Kreusel ist mit einer erneuten Benennung durch die Gemeinde
einverstanden und hat die erforderliche Einverständniserklärung bereits
unterzeichnet.
Die Ernennung von Ortsgerichtsmitgliedern erfolgt auf Vorschlag der
Gemeinde für die Dauer von zehn Jahren, bzw. fünf Jahre, wenn der
Vorgeschlagene bereits das 65. Lebensjahr vollendet hat.
Von der Gemeindevertretung ist dieser Vorschlag mit mehr als der Hälfte
der Stimmen der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter zu beschließen.
Keine Anlagen
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein benennt Herrn Klaus
Wilhelm zum stellv. Ortsgerichtsvorsteher und die Herren Bietz und Egert zu
Schöffen im Ortsgericht II sowie Frau Katja Kreusel zur stellv.
Ortsgerichtsvorsteherin im Ortsgericht III.
02.06.2021 |
Gemeindevorstand |
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Der Gemeindevorstand der Gemeinde
Hohenstein empfiehlt der Gemeindevertretung Hohenstein der Vorlage
A2/004/2021 (Besetzung Ortsgericht Hohenstein II und III) in der vorgelegten
Form zuzustimmen. |
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einstimmig beschlossen |
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22.06.2021 |
Sozialausschuss |
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Wird mündlich
vorgetragen |
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23.06.2021 |
Haupt-
und Finanzausschuss |
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Wird mündlich
vorgetragen |
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