Betreff
Besetzung Ortsgericht III
Vorlage
GVER/007/2017
Art
Beschlussvorlage Gemeindevertretung

Die Amtszeiten des Ortsgerichtsvorstehers Erich Bach, sowie der Ortsgerichtsschöffen Gerhard Seifert und Irmfried Gemmer sind abgelaufen.

 

Herr Erich Bach ist mit einer erneuten Benennung zum Ortsgerichtsvorsteher einverstanden und hat die erforderliche Einverständniserklärung unterschrieben.

 

Herr Seifert sowie auch Herr Gemmer möchten nicht mehr als Schöffen für das Ortsgericht III tätig werden und haben eine erneute Benennung durch die Gemeinde abgelehnt. Hierfür konnten nun Herr Dieter Denzer und Herr Karl-Heinz Bender gefunden werden. Sie sind mit der Benennung als Schöffen für das Ortsgericht III einverstanden und haben die erforderliche Einverständniserklärung unterzeichnet.

 

Die Ernennung von Ortsgerichtsmitgliedern erfolgt auf Vorschlag der Gemeinde für die Dauer von zehn Jahren, bzw. fünf Jahre, wenn der Vorgeschlagene bereits das 65. Lebensjahr vollendet hat.

 

Von der Gemeindevertretung ist dieser Vorschlag mit mehr als der Hälfte der Stimmen der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter zu beschließen.

 

Es wird empfohlen, diesem Vorschlag zuzustimmen und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 


Im Ratsinformationssystem SessionNet

Einverständniserklärungen

 


Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein schlägt Herrn Erich Bach für die Benennung als Ortsgerichtsvorsteher und Herrn Dieter Denzer und Herrn Karl-Heinz Bender für die Benennung als Schöffen, jeweils für das Ortsgericht III, vor.

 


05.04.2017

Gemeindevorstand

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Hohenstein empfiehlt der Gemeindevertretung der Vorlage A2/002/2017 (Besetzung Ortsgericht III) in der vorgelegten Form zuzustimmen.

einstimmig beschlossen

 

 

21.06.2017

Haupt- und Finanzausschuss

Wird mündlich vorgetragen