Betreff
Mustervertrag gem. Beschluss der Gemeindevertretung vom 11.09.2017 (Baulandrichtlinie) und Bewerbungsbogen
Vorlage
GVER/032/2017
Art
Beschlussvorlage Gemeindevertretung

Gemäß dem zusätzlichen Beschluss der Gemeindevertretung vom 11.09.2017 zur Baulandrichtlinie sollten Musterverträge zu § 6 Punkt 1 und 2 erstellt und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

Im Zuge der Beratung durch das Notar- und Anwaltsbüro Maschmann wurde jedoch empfohlen, beide Optionen in einem Vertrag zu vereinen.

 

Ein entsprechender Vertrag wurde gemeinsam erarbeitet und ist im Anhang beigefügt.

 

Um Zustimmung durch die Gemeindevertretung wird gebeten.

 

 

Im gleichen Beschluss wurde der Gemeindevorstand aufgefordert einen neuen Bewerbungsbogen zu entwerfen. Als Vorlage sollte der Bogen der Stadt Taunusstein dienen.

 

Nach Rücksprache mit der Stadtverwaltung wurde uns mitgeteilt, dass keine Bewerbungsbogen in Papierform mehr verwendet werden. Stattdessen werden die Grundstücke über ein Vermessungsbüro und deren Softwarelösung vermarktet.

 

Auf der Homepage der Stadt Taunusstein ist allerdings eine Interessenliste verfügbar. Orientiert an dieser Liste wurde ein Vordruck entworfen und der Vorlage beigefügt.

Zur Information wurde auch ein Blanco-Bewerbungsbogen in der aktuellen Form beigefügt.

 

Darüber hinaus wurde ein Schreiben der Kommunalaufsicht, was uns am 20.11.2017 per E-Mail weitergeleitet wurde mit der Aufforderung „bitte beachten Sie die „Leitlinie zur Überlassung von Baugrundstücken nach dem sog. Einheimischenmodell““ im Anhang zur Information beigefügt

 

 


Mustervertrag

Formular für Grundstücksinteressenten

Aktueller Bewerbungsbogen für Grundstücksinteressenten

Leitlinie zur Überlassung von Baugrundstücken nach dem sog. „Einheimischenmodell“

 

 


Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein beschließt den beigefügten Vertrag als Mustervertrag für die zukünftigen Grundstücksverkäufe zu verwenden.

 

Der Bewerbungsbogen ist gemäß den Änderungswünschen der Ausschüsse anzupassen.

 


22.11.2017

Gemeindevorstand

 

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Hohenstein empfiehlt der Gemeindevertretung der Vorlage A3/065/2017 (Mustervertrag gem. Beschluss der Gemeindevertretung vom 11.09.2017) in der vorgelegten Form zu zu stimmen.

 

einstimmig beschlossen

 

 

 

04.12.2017

Wirtschaftsausschuss

 

Wird mündlich vorgetragen

 

 

 

06.12.2017

Haupt- und Finanzausschuss

Wird mündlich vorgetragen