Sitzung: 19.09.2016 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: GVER/017/2016
Umsetzungsvorbereitung
2016 für den Ausbau eines Hochleistungs-Breitbandausbaus (NGA/Gigabit) in den
Kommunen des Rheingau-Taunus-Kreis
1. Der aktuelle Stand der Aktivitäten
zur Vorbereitung des Breitbandausbaus und Förderantragsstellung nach Richtlinie
zur Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland vom 22.
Oktober 2015 wird zur Kenntnis genommen.
2. Der kommunale Eigenmittelbeitrag
im Rahmen des Breitbandausbaus auf Basis eines Deckungslückenmodells beträgt in
den Jahren 2017 und 2018 nach aktuellem Stand der Planung (Stand Ende April
2016) zwischen 60 und 65 T€ und wird von der Gemeinde Hohenstein getragen.
Vorbehaltlich eines positiven Förderbescheides des Bundes werden die
erforderlichen Haushaltsmittel in den jeweiligen Jahren bereitgestellt.
3. Es wird festgestellt, dass die
kommunenspezifischen infrastrukturellen Leistungsmengen
im Rahmen des Breitbandausbaus auf Basis eines Deckungslückenmodells nach
aktuellem Stand der Planung (Stand Ende April 2016) sich wie folgt darstellen:
a.
Anzahl
Kabelverzweiger: 3-5
b.
Anzahl
Haushalte: 650-700
4. Die Aufgabe der weiteren Umsetzungsvorbereitung (z.B. weitere fördertechnische Abwicklung, Entwicklung eines Mustervertrages, Ausschreibungsvorbereitung und -durchführung inklusive Durchführung eines Interessensbekundungsverfahrens, fortlaufende Gremieninformation, etc.) wird an den Rheingau-Taunus-Kreis übertragen. Bei der Erfüllung kann sich der Rheingau-Taunus-Kreis Beratungs- und Dienstleistungen Dritter bedienen und Fördermittel aus dem Hessischen Programm der interkommunalen Zusammenarbeit einwerben.