Betreff
Benennung Ortsgerichtsvorsteher, Ortsgericht II
Vorlage
GVER/025/2019
Art
Beschlussvorlage Gemeindevertretung

Die Amtszeit des Ortsgerichtsvorstehers Paul Hahn Ortsgericht II (Strinz-Margarethä und Steckenroth) ist abgelaufen.

Herr Hahn ist mit einer erneuten Benennung durch die Gemeinde einverstanden und hat die erforderliche Einverständniserklärung bereits unterzeichnet.

 

Die Ernennung von Ortsgerichtsmitgliedern erfolgt auf Vorschlag der Gemeinde für die Dauer von zehn Jahren, bzw. fünf Jahre, wenn der Vorgeschlagene bereits das 65. Lebensjahr vollendet hat.

 

Von der Gemeindevertretung ist dieser Vorschlag mit mehr als der Hälfte der Stimmen der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter zu beschließen.

 

Es wird empfohlen, diesem Vorschlag zuzustimmen.

 


Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein benennt Herrn Paul Hahn für eine weitere Amtszeit zum Ortsgerichtsvorsteher des Ortsgerichts II.

 


26.06.2019

Gemeindevorstand

 

Der Gemeindevorstand empfiehlt der Gemeindevertretung Hohenstein der Vorlage A2/007/2019 (Ortsgerichtsvorsteher) in der vorgelegten Form zuzustimmen.

 

 

einstimmig beschlossen

 

 

 

27.08.2019

Sozialausschuss

 

Wird mündlich vorgetragen

 

 

 

28.08.2019

Haupt- und Finanzausschuss

Wird mündlich vorgetragen