Betreff
Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Hohenstein
Vorlage
GVER/011/2023
Art
Beschlussvorlage Gemeindevertretung

Bei der Beschlussfassung über die Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Hohenstein in der Sitzung der Gemeindevertretung am 15.05.2023 wurde in § 2 (1) für den Regelbereich nur der Betrag unter Berücksichtigung der Freitstellung nach § 32c HKJGB (129,16 Euro) genannt.

 

Der Vollständigkeit halber und um eine Beanstandung durch das Regierungspräsidium Darmstadt zu verhindern muss hier auch der Betrag ohne Berücksichtigung der Freistellung nach § 32c HKJGB (395,83 Euro) erwähnt werden.

 

Eine entsprechende Änderungssatzung wurde erstellt und in SessionNet angehängt.

 

Um Zustimmung wird gebeten.

 

 


Satzungsentwurf  


Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein stimmt der Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Hohenstein in der vorgelegten Form zu.

 


07.06.2023

Gemeindevorstand

 

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Hohenstein empfiehlt der Gemeindevertretung der Vorlage A1/045/2023 (Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Hohenstein) in der vorgelegten Form zuzustimmem.

 

 

einstimmig beschlossen

 

 

 

04.07.2023

Sozialausschuss

 

Wird mündlich vorgetragen

 

 

 

05.07.2023

Haupt- und Finanzausschuss

Wird mündlich vorgetragen