Beschluss zum Haushaltsplan 2015-2016

Betreff
Beschluss zum Haushaltsplan 2015-2016
Vorlage
GVER/004/2015
Art
Beschlussvorlage Gemeindevertretung

Durch einen Unfall in der Werkstatt wurde am Jahresende 2014 das Einsatzfahrzeug der Feuerwehr Steckenroth komplett zerstört. Eine Reparatur ist aus wirtschaftlichen Gründen nicht angebracht. Da die Feuerwehr Steckenroth aber dringend Ersatz braucht um die Einsatzbereitschaft im Ort zu gewährleisten, muss nachträglich im Haushalt 2015-2016 eine Ersatzbeschaffung geplant werden.

 

Nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht ist das durch einen nachträglichen Beschluss ohne vorheriges Einbringungsverfahren möglich, da der Haushalt noch nicht genehmigt ist.

 

Die Ersatzbeschaffung kostet ca. 110.000,- Euro.

 

Da noch nicht abschließend geklärt ist ob oder in welcher Höhe die Versicherung hier eintritt und ob eine Landesförderung erfolgt, muss der komplette Betrag als zusätzliche Investition im Produkt 02.03.01 (Brand- und Katastrophenschutz, zivile Verteidigung) bei 2164.843831 TSF-W, FFW Steckenroth für das Haushaltsjahr 2015 eingeplant werden.

 

Da keine Mittel für diese Ersatzbeschaffung geplant werden konnten muss mit einer Kreditaufnahme in voller Höhe gerechnet werden.

 

Dementsprechend sind die Produkte 02.03.01 (Brand- und Katastrophenschutz, zivile Verteidigung) bezüglich der Investition und 16.01.01 (Steuern, allg. Zuw. + Uml., sonst. allg. Finanzwirtschaft) bezüglich der Kreditaufnahme sowie die Haushaltssatzung und die Gesamtpläne zu ändern.

 

Diese Änderungen müssen von der Gemeindevertretung beschlossen und der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt werden.

 

Die Genehmigung des zusätzlichen Kreditbedarfs wurde, aufgrund der außergewöhnlichen Situation, von der Kommunalaufsicht in Aussicht gestellt.

 

Geänderte Haushaltsteile

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein beschließt die Änderung/Ergänzung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2015-2016 in der vorgelegten Form.

 

11.02.2015

Gemeindevorstand

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Hohenstein empfiehlt der Gemeindevertretung der Vorlage A1/010/2015 (Beschluss zum Haushaltsplan 2015-2016) in der vorgelegten  Form zuzustimmen.

einstimmig beschlossen

 

18.03.2015

Haupt- und Finanzausschuss

Wird mündlich vorgetragen