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Name:GVER/003/2014  
Art:Beschlussvorlage Gemeindevertretung  
Datum:10.01.2014  
Betreff:Besetzung des Ortsgerichts Hohenstein III
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Die Amtszeit des Ortsgerichtsschöffen Rainer Emmel endete im Dezember 2013 im Ortsgericht Hohenstein III.

Herr Emmel ist mit der erneuten Benennung durch die Gemeinde einverstanden und hat die erforderliche Einverständniserklärung bereits unterzeichnet.

Von den Ortsbeiräten Holzhausen über Aar und Hennethal liegen der Gemeindeverwaltung keine Einwände vor.

Die Ernennung von Ortsgerichtsmitgliedern erfolgt auf Vorschlag der Gemeinde auf die Dauer von zehn Jahren bzw. fünf Jahre, wenn der Vorgeschlagene bereits das 65. Lebensjahr vollendet hat.

Von der Gemeindevertretung ist dieser Vorschlag mit mehr als der Hälfte der Stimmen der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter zu beschließen.

  


  


Der Gemeindevorstand der Gemeinde Hohenstein empfiehlt, das Ortsgericht Hohenstein III mit dem Ortsgerichtsschöffen Rainer Emmel zu besetzen und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.