Besetzung Ortsgericht I

Betreff
Besetzung Ortsgericht I
Vorlage
GVER/024/2016
Art
Beschlussvorlage Gemeindevertretung

Die Amtszeiten des Ortsgerichtsvorstehers Karlheinz Bielak und des stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers Gerhard Wick sowie der Ortsgerichtsschöffen Horst Ruppmann und Karl-Heinz Enders sind abgelaufen.

 

Herr Karlheinz Bielak möchte nicht mehr als Ortsgerichtsvorsteher und Herr Gerhard Wick nicht mehr als stellvertretender Ortsgerichtsvorsteher fungieren und lehnen eine erneute Benennung durch die Gemeinde ab.

 

Für das Amt des Ortsgerichtsvorstehers hat sich Frau Silvia Ohlemacher und für das Amt des stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers hat sich Herr Patric Jenner-Oumar beworben. Die Ortsgerichtsschöffen Horst Ruppmann und Karl-Heinz Enders sind mit einer erneuten Benennung durch die Gemeinde einverstanden und haben bereits die erforderliche Einverständniserklärung unterzeichnet. Desweiteren haben sich Herr Marco Egenolf und Herr Heinz Güth ebenfalls als Schöffen für das Ortsgericht I beworben.

 

Die Ernennung von Ortsgerichtsmitgliedern erfolgt auf Vorschlag der Gemeinde auf die Dauer von zehn Jahren, bzw. fünf Jahre, wenn der Vorgeschlagene bereits das 65. Lebensjahr vollendet hat.

Von der Gemeindevertretung ist dieser Vorschlag mit mehr als der Hälfte der Stimmen der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter zu beschließen.

 

Es wird empfohlen, diesem Vorschlag zuzustimmen und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Einverständniserklärungen

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein schlägt Frau Silvia Ohlemacher für das Amt der Ortsgerichtsvorsteherin, Herrn Patric Jenner-Oumar für das Amt des stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers und die Herren Horst Ruppmann, Karl-Heinz Enders, Marco Egenolf und Heinz Güth als Ortsgerichtschöffen vor.

 

19.10.2016

Gemeindevorstand

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Hohenstein empfiehlt der Gemeindevertretung der Vorlage A2/008/2016 (Besetzung Ortsgericht Hohenstein I) in der vorgelegten  Form zuzustimmen.

einstimmig beschlossen

 

31.10.2016

Haupt- und Finanzausschuss

Wird mündlich vorgetragen