Betreff
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei 12.01.01/1020.843831 (Leasing-Auskauf Busje)
Vorlage
GVER/011/2018
Art
Beschlussvorlage Gemeindevertretung

Im Rahmen seiner Sitzung am 31. Januar 2018 hat der Gemeindevorstand gemäß Vorlage A2/004/2018 den Auskauf des Fahrzeugs RÜD-GH 330 zu 12.998,00 € netto aus dem bestehenden Leasing-Vertrag beschlossen. Die Zahlung des Kaufpreises an die Taunus-Auto-Verkaufs-GmbH erfolgte am 15. Februar 2018. Das Fahrzeug wurde unmittelbar weiterveräußert. Der Geldeingang des Käufers erfolgte am 16. Februar 2018.

Mit dem Haushaltsplan 2018 stehen weder für den Erwerb, noch für die Veräußerung entsprechende Planansätze zur Verfügung. Dementsprechend sind die notwendigen Ermächtigungen einzuholen. Die Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (> 7.500,00 €) obliegt gem. § 100 Abs. 1 S. 3 HGO der Gemeindevertretung. 

Verwaltungsseitig wird daher vorgeschlagen, bei 12.01.01/1020.843831 (Hohensteiner Busverkehr, Erwerb von Vermögensgegenständen > 410,00 €) eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 12.249,00 € zu genehmigen.

Die Deckung der Ausgaben erfolgt überwiegend aus dem Verkaufserlös in Höhe von 7.533,00 € bei 12.01.01/1020.822831 (Hohensteiner Busverkehr, Einzahlungen aus dem Abgang von Vermögensgegenständen oberhalb der Wertgrenze von 410,00 €).

Der Verlust in Höhe von 4.716,00 € ist bei 12.01.01.794100 (Verluste aus dem Abgang von Sachanlagen) auszuweisen. Dieser wird durch Leistungen unseres Versicherers (2.400,00 € Kaskoschaden gem. Gutachten) teilweise aufgefangen. Zudem werden derzeit Schadensersatzansprüche  unsererseits aus einem anderen Schadensereignis geprüft bzw. wurden bereits geltend gemacht. Ob und in welcher Höhe mit Erträgen aus Schadensersatzleistungen gerechnet werden kann, ist zum avisierten Beschlusszeitpunkt noch unklar.

Sofern im Wege des Schadensersatzes keine oder nicht ausreichende Mittel zu generieren sind, würden verwaltungsseitig Mittel bei 12.01.01.671010 (Leasing) im erforderlichen Umfang gesperrt werden, da für das derzeit als Überbrückungslösung eingesetzte Fahrzeug keine Leasingraten fällig werden.  


keine


Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein stimmt der apl. Ausgabe in Höhe von 12.998,00 Euro beim Konto 12.01.01/1020. 843831 (Leasing-Auskauf Busje) in der vorgelegten Form zu.


28.03.2018

Gemeindevorstand

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Hohenstein empfiehlt der Gemeindevertretung der Vorlage A1/033/2018 [Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei 12.01.01/1020. 843831 (Leasing-Auskauf Busje)] in der vorgelegten Form zuzustimmen.

einstimmig beschlossen

18.04.2018

Haupt- und Finanzausschuss

Wird mündlich vorgetragen