Im Rahmen der Flurneuordnung wurden Hennethal eine Vielzahl an Feldwegen saniert. Der Erfolg manifestiert sich in der besseren Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen, den umgesetzten Naturschutzmaßnahmen und der verbesserten Gewässerstruktur. Da der Eicherweg nicht innerhalb der Flurbereinigungsmaßnahmen gelegen ist, hat die Jagdgenossenschaft Hennethal nahstehenden Beschluss gefasst:

Da im Haushalt 2023 der Gemeinde Hohenstein keine Mittel für Wegebaumaßnahmen enthalten sind, kann der Auftrag zur Instandhaltung des Eicherwegs gemäß Angebot der Fa W. Jost GmbH & Co. KG mit Brutto 54.701,66 € mit einer Aufteilung 50/50% Gemeinde Hohenstein / Jagdgenossenschaft Hennethal nicht erfolgen, da der 50%-Anteil der Gemeinde derzeit nicht zur Verfügung steht.

Deshalb hat die Jagdgenossenschaft Hennethal einstimmig folgenden Beschluss gefasst:

Die Jagdgenossenschaft Hennethal finanziert die gesamte Angebotssumme der Fa W. Jost GmbH & Co. KG vom 11.04.2023 mit 54.701,66 € (AS21030 – Feldweg Hennethal) vor, unter der Bedingung, dass die Gemeinde Hohenstein der Jagdgenossenschaft eine schriftliche Zusage als Verpflichtung mit folgendem Inhalt zukommen lässt:

-       Die 50/50% Aufteilung bleibt grundsätzlich beibehalten.

-       Zunächst verzichtet die Gemeinde auf die Auszahlung der Jagdpacht für 2022/23 und 2023/24 durch die Jagdgenossenschaft.

-       Die Jagdgenossenschaft verfügt dadurch über den Betrag zur Vorfinanzierung der Maßnahme in Höhe von 54.701,66 €.

-       In den Haushalt 2024 der Gemeinde sind der 50%-Anteil (27.350,83 €) der Gemeinde aufzunehmen und im Jahr 2024 an die Jagdgenossenschaft auszuzahlen.

-       Sobald die Auszahlung erfolgt ist, wird der Anteil der Jagdpacht für 2022/23 und 2023/24 an die Gemeinde von der Jagdgenossenschaft ausgezahlt.

-       Die Gemeinde legt der Jagdgenossenschaft eine schriftliche Zusage mit dem hier skizzierten Inhalt vor, beauftragt die Firma W. Jost GmbH & Co. KG zur Ausführung der Maßnahme (AS21030 – Feldweg Hennethal) vom 11.04.2023 im Jahre 2023, informiert die Jagdgenossenschaft und fordert diese zur Zahlung auf. Die Jagdgenossenschaft wird sodann den vorgenannten Betrag zur Vorfinanzierung auf Anforderung an die Gemeinde zahlen.

-       Die Baumaßnahme ist durch die Gemeinde zu überwachen, abzunehmen und gegenüber der Firma W. Jost GmbH & Co. KG abzurechen.

-       Die Gemeinde informiert die Jagdgenossenschaft über den Abschluss, Abnahme und die Abrechnung der Maßnahme.

Keine Anlagen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein verpflichtet sich, im Rahmen der Haushaltsaufstellung und /-beschlussfassung die zur 50/50 Finanzierung erforderlichen Mittel in Höhe von 28.000 Euro in den Haushaltsplan 2024 mit aufzunehmen.